30. September 2022
(ig).
Die Videokonferenz der Gesellschaft Chancengleichheit zum Thema Geschlechtergerechtigkeit und Parität, die am 4. Juli im Bundestag aufgezeichnet wurde, ist jetzt ONLINE. In den fünf Filmsequenzen geht es um die Frage, wie wir in diesem Jahrzehnt die Gleichstellung erreichen und welche Chancen ein paritätisch ausgestaltetes Wahlrecht hat. mehr...
30. August 2022
(ig).
Die Videokonferenz der Gesellschaft Chancengleichheit zum Thema Geschlechtergerechtigkeit und Parität, die am 4. Juli im Bundestag aufgezeichnet wurde, ist jetzt ONLINE. In den fünf Filmsequenzen geht es um die Frage, wie wir in diesem Jahrzehnt die Gleichstellung erreichen und welche Chancen ein paritätisch ausgestaltetes Wahlrecht hat. mehr...
8. Juli 2022
(red).
Die 32. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenminister:innen hat eine paritätische Einbindung von Frauen in alle Entscheidungsprozesse sowie eine geschlechtergerechte Verteilung der öffentlichen Mittel angemahnt. Unter dem Vorsitz der Hamburger Gleichstellungssenatorin Katharina Fegebank (Bündnisgrüne) verabschiedete die seit 1991 bestehende Konferenz wie stets ein Bündel von Beschlüssen zur Frauen- und Gleichstellungspolitik. mehr...
1. Juli 2022
(ig).
Die GESELLSCHAFT CHANCENGLEICHHEIT veranstaltet im Rahmen ihrer Themenreihe „Chancengleichheit 2030“ am 04.Juli 2022 von 13:30 bis ca. 16:15 Uhr ein Expert:innengespräch (Präsenz- und Video-Konferenz) zum Thema "Chancengleichheit und Geschlechtergerechtigkeit, mehr Teilhabe durch Parität". Eingeladen sind dazu Parlamentarier:innen sowie Repräsentant:innen aus politischen Institutionen, aus Wissenschaft und Gesellschaft. Den Hauptvortrag hält die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin, Prof.in Dr.in Jutta Allmendinger. mehr...
27. Juni 2022
(ig).
In drei Tagen gibt es eine spannende Videokonferenz zu Thema "Geschlechtergerechtigkeit und Parität" - Thema der neuen Ausgabe 392 des zwd-POLITIKMAGAZINs. Außerdem beschäftigten wir uns
mit den Konsequenzen aufgrund der von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) eingeforderten Einhaltung der Schuldenbremse bei zukünftigen Bundeshaushalten. Heißt das: "Nur noch Reformen, die nichts kosten?". Zwei weitere zentrale Themen: "Das Unwesen mit den Zeitverträgen" und die Debatten über die geplante Wahlrechtsreform des Bundestages "Noch Chancen für die Parität"? mehr...
23. Juni 2022
(red).
Die Mitglieder der Wahlrechtskommission des Deutschen Bundestages, Prof.in Dr.in Silke Ruth Laskowski und die ehemalige Parlamentarische Staatssekretärin Elke Ferner haben für die dortigen Beratungen den Vorschlag "Für ein regionalisiertes und personalisiertes Verhältniswahlrecht" präsentiert. Sie wollen damit die Paritätsdebatte in der Kommission voranbringen. Das Dokument veröffentlichen wir nachstehend. mehr...
15. Mai 2022
(ges-ch/ig).
Der Bundestag hat am 12. Mai erstmals über die 27. Novelle zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) debattiert. Die Kernpunkte der Auseinandersetzung finden Sie in einer gesonderten Nachricht. In diesem Bericht geht es vor allem um die Atmosphäre, in der über das Aufstiegsversprechen, über Begriffe wie Bildungsungleichheit, Bildungsungerechtigkeit, Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit gesprochen wurde und was die Sprecher:innen der Bundestagsfraktionen damit verbinden. mehr...
Die aktuelle Ausgabe 390 rückt den von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock angekündigten Paradigmenwechsel in der auswärtigen Politik hin zu einer Feministischen Außenpolitik in den Fokus. Neben der Titelgeschichte beschäftigt sich das zwd-POLITIKMAGAZIN außerdem mit den Gesetzgebungsvorhaben zur Streichung des Paragrafen 219a sowie zur 27. BAföG-Novelle. Eine vergleichende Übersicht zu den Wahlprogrammen der Parteien an der Saar zur Frauen- und Bildungspolitik komplettiert unser publizistisches Angebot. mehr...
24. März 2022
(ig).
Die FDP hat im Koalitionsvertrag für die Ampel festschreiben lassen, dass die beste Bildung für alle das Ziel sei. Nun muss Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger mit Unterstützung ihres Parteifreundes, Bundesfinanzminister Christian Lindner (beide FDP) liefern. mehr...
18. März 2022
(RW/ig).
Der Begriff der "Chancengerechtigkeit" kommt im Sprachgebrauch einiger Politiker:innen und auch des Bundesministeriums für Bildung und Forschung häufiger vor. Was verbirgt sich dahinter im Gegensatz zum Terminus "Chancengleichheit"? mehr...
18. März 2022
(RW/ig).
Der Begriff der "Chancengerechtigkeit" kommt im Sprachgebrauch einiger Politiker:innen und auch des Bundesministeriums für Bildung und Forschung häufiger vor. Was verbirgt sich dahinter im Gegensatz zum Terminus "Chancengleichheit"? mehr...
18. März 2022
(RW/ig).
Der Begriff der "Chancengerechtigkeit" kommt im Sprachgebrauch einiger Politiker:innen und auch des Bundesministeriums für Bildung und Forschung häufiger vor. Was verbirgt sich dahinter im Gegensatz zum Terminus "Chancengleichheit"? mehr...
18. März 2022
(RW/ig).
Der Begriff der "Chancengerechtigkeit" kommt im Sprachgebrauch einiger Politiker:innen und auch des Bundesministeriums für Bildung und Forschung häufiger vor. Was verbirgt sich dahinter im Gegensatz zum Terminus "Chancengleichheit"? mehr...
16. März 2022
(ticker/ig).
Am Vortage des Internationalen Frauentages hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in einer hausinternen Veranstaltung des Auswärtigen Amtes am 7. März mit prominenten Frauen, darunter die belarussische Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja, über den Kampf vieler Frauen um gleichberechtigte Lebensgrundlagen gesprochen und ein Plädoyer für eine feministische Ausrichtung der Außenpolitik gehalten. Die Veranstaltung stand unter dem Leitmotto „Geschlechtergleichstellung heute für ein nachhaltiges Morgen“.
Auszüge aus der Rede der Ministerin, die sich erstmals konkreter zu ihrem Politikansatz geäußert hat, dokumentieren wir nachstehend. mehr...
15. März 2022
(vf).
Anlässlich der anstehenden 17. Landtagswahlen im Saarland am 27. März hat die Arbeitskammer des Saarlandes acht kritische Fragen an die Parteien gestellt, um zu überprüfen, welche Ansätze und Lösungen sie zu aktuellen Problemen vertreten. Die zwd-Redaktion hat drei dieser Fragen zu bildungs- und frauenpolitischen Themen aufgegriffen. mehr...
4. September 2024 (ru/ig). Die Kultusministerkonferenz (KMK) will ihre Arbeitsabläufe modernisieren und hat dazu nach ersten am 13. Juni in Völklingen (Saarland) gefassten Beschlüssen am 2. September weitere Festlegungen getroffen. Es werde die "institutionelle Resilienz" gestärkt, heißt es nach einer KMK-Mitteilung. Doch bei Beschlüssen über grundsätzliche Fragen soll in der KMK auch zukünftig das Einstimmigkeitsprinzip gelten. mehr...
4. September 2024 (ru). Die größte Hürde beim Bildungserfolg migrantischer Kinder sind fehlende Deutschkenntnisse. In ihrem neuesten Bildungsmonitor kommt die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) zu dem Ergebnis, dass nicht die Zuwanderung die Probleme im Bildungsbereich verschärft, sondern die fehlende Integration von Kindern aus bildungsfernen Familien. Nach Einschätzung des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) bleiben erhebliche demographische Potenziale ungenutzt. mehr...
29. August 2024 (red/ig). Nach Auffassung der FDP-Bundestagsfraktion sollte im Rahmen einer wissenschaftlichen Evaluation die Wirksamkeit des BAföG überprüft werden. Anlässlich der Verabschiedung der 29. BAföG-Novelle im Bundestag hat die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Ria Schröder die "stärkere Zielgerichtetheit des BAföG und die Elternunabhängigkeit" zu wichtigen Anliegen deklariert. Dabei zeigen die jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes, dass die beim Bundesverfassungsgericht anhängigen Vorlagebeschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts und des Verwaltungsgerichts Berlin eher darauf herauslaufen, dass die BAföG-Sätze verfassungswidrig sind. mehr...
26. August 2024 (red/ig). Die Titelgeschichte im zwd-POLITIKMAGAZIN 402 (Print) fragt, wie lange sich Bundesbildungsministerin Bettina Start-Watzinger (FDP) noch im Amt halten kann. Ihr droht Anfang September ein Spießroutenlaufen im Bundestag wegen ihres Verhaltens in der Fördergeldaffäre. Wir ziehen ein Resümee nach Inkrafttreten der 29. BAföG-Novelle. Außerdem analysieren wir den Briefwechsel zwischen KMK und BMBF zum Digitalpakt 2.0. Mit dem Neustart der documenta (Ausstellung 16) vor dem, Hintergrund des Wiedereinstiegs des Bundes) beschäftigt sich die Rubrik "KULTUR UND POLITIK". mehr...
23. August 2024 (ig). Ein brisanter Briefwechsel zwischen der Präsidentin der Kultusministerkonferenz, der saarländischen Kultusministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) und der Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) legt offen, wie aktuell um die konkrete Finanzierung des Digitalpakts 2.0 gepokert wird. Beide Seiten verlangen von der jeweils anderen Seite die Klarstellung, wie viele Mittel sie für die Weiterführung des Digitalpakts Schule – in den Haushalten 2025 des Bundes einerseits, der Länder andererseits – eingestellt haben. Einstweilen gibt es weder von Bundesseite noch von den Ländern „frisches Geld“. mehr...
23. August 2024 (ig). Gleich mit drei Erfolgserlebnissen können die zuletzt von öffentlicher Kritik stark gebeutelten Bundesministerinnen Lisa Paus (BMFSFJ) und Bettina Stark-Watzinger (BMBF) am Ende der parlamentarischen Sommerpause des Bundestages aufwarten. Nach dem Startchancenprogramm kann nun auch das Investitionsprogramm Ganztagsausbau anlaufen: Ab 23. August besteht in allen 16 Ländern die Möglichkeit, bei den jeweiligen Ansprechstellen Anträge auf Förderung zu stellen. Bereits zehn Tage zuvor hatte das Bundeskabinett eine Novelle zum Kita-Qualitätsgesetz auf den Weg gebracht. mehr...
13. August 2024 (ug). Die Gruppe Die Linke erhält Informationen zu Berichten über die Kindergrundsicherung und fragt nach Vorhaben des Bundesfamilienministeriums (BMFSFJ). Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) nimmt im Jahresbericht 2023 Stellung zu häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt, die Koalitionsregierung berichtet über Fortschritte beim Frauenanteil an Führungspositionen. mehr...
