Kanzler kompakt - eine Video-Botschaft

Mit vielfältigen Initiativen haben bundesweit Politik und Zivilgesellschaft auf den 8. März 2023, den Internationalen Frauentag, aufmerksam gemacht. Stärker als in früheren Jahren haben sich nicht nur Repräsentant:innen der Politik, angeführt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), und von Organisationen wie Deutscher Frauenrat, DGB und UN Women zu Wort gemeldet. Gestützt auf frauen- und genderspezifische Daten des Statistischen Bundesamtes sowie Ausarbeitungen maßgeblicher Forschungsinstitute hat sich die öffentlichen Debatte auf den heutigen Equal Pay Day konzentriert. Ein Nachrichtenüberblick der zwd-POLITIKMAGAZIN-Redaktion. mehr...

Das Problem des Lehrkräftemangels werde aller Voraussicht nach in den kommenden 20 Jahren bestehen bleiben, hat, die Ständige Wissenschaftliche Kommission (SWK) der Kultusministerkonferenz in ihren am 27. Januar 2023 vorgestellten „Empfehlungen zum Umgang mit dem akuten Lehrkräftemangel“ prognostiziert. Die SWK-Vorschläge lassen nach Auffassung der Lehrkräfteorganisationen befürchten, dass das Krisenmanagement auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird. Ein Report von zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann. mehr...

Der Bayerische Landtag hat am 2. März in erster Lesung den Gesetzentwurf der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat im Bayerischen Landtag den Entwurf eines "HÄLFTE DER MACHT" beraten, mit dem das Wahlrecht zugunsten eines hälftigen Frauenanteils im Maximilianeum (Sitz des Landtages) verändert werden soll. Die Rechtsprofessorin Silke R. Laskowski, die an der Erstellung des Entwurfs mitgewirkt hat, hält das Vorhaben für verfassungskonform mit der bayerischen Landesverfassung und dem Grundgesetz. Die Grünen-Initiative hat auch Signalwirkung für die aktuellen Wahlrechtsberatungen im Bundestag und in allen Bundesländern. Siehe auch die Seite "ParitätJetzt" (www.chancengleichheit.de). mehr...

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat im Bayerischen Landtag den Entwurf eines "HÄLFTE DER MACHT-GESETZES" eingebracht, mit dem das Wahlrecht zugunsten eines hälftigen Frauenanteils im Maximilianeum (Sitz des Landtages) verändert werden soll. Die Rechtsprofessorin Silke R. Laskowski die an der Erstellung des Entwurfs mitgewirkt hat, hält das Vorhaben für verfassungskonform mit der bayerischen Landesverfassung und dem Grundgesetz. Die Grünen-Initiative hat auch Signalwirkung für die aktuellen Wahlrechtsberatungen im Bundestag und in allen Bundesländern. mehr...

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat im Bayerischen Landtag den Entwurf eines "HÄLFTE DER MACHT-GESETZES" eingebracht, mit dem das Wahlrecht zugunsten eines hälftigen Frauenanteils im Maximilianeum (Sitz des Landtages) verändert werden soll. Die Rechtsprofessorin Silke R. Laskowski die an der Erstellung des Entwurfs mitgewirkt hat, hält das Vorhaben für verfassungskonform mit der bayerischen Landesverfassung und dem Grundgesetz. Die Grünen-Initiative hat auch Signalwirkung für die aktuellen Wahlrechtsberatungen im Bundestag und in allen Bundesländern. mehr...

Aus dem ZWD Portal

https://blog.campact.de/2025/01/campact-kampagne-gegen-die-merz-cdu/ Hinweis: Die CDU/CSU-Logo oben links haben wir aus rechtlichen Gründen schwarz abgedeckt.

19.01.2024: DEMONSTRATION FÜR GLEICHBERECHTIGUNG : Das Frauenbild von Merz -
zurück in die 50er Jahre?

MIt scharfer Kritik am Frauenbild des CDU/CSU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz mobilisiert die zivilgesellschaftliche Organisation Campact e.V. für den bundesweiten Aufruf zu einer Teilnahme an einer Demonstration für Gleichberechtigung am kommenden Sonntag (19.01.2025) in Berlin. In dem Aufruf wird Merz vorgehalten, er habe ein überkommenes Frauenbild und blockiere im Bundestag Gesetzesvorhaben zum Kampf gegen Gewalt an Frauen sowie zur Finanzierung von Frauenhäusern und ebenso die Reform des Schwangerschaftsrechts (Paragraf 218). mehr...

Das Recht auf Ganztag stellt Schulen weiter vor Herausforderungen.  - Bild: pexels/ Anastasiea Shuraeva

ZWEITER BERICHT ZUR FÖRDERUNG DES GANZTAGSAUSBAUS : Bis zum Ganztagsrecht fehlen noch über 340.000 Plätze

Trotz steigender Zahlen ganztägig betreuter Grundschüler:innen ist der Ausbaubedarf weiterhin hoch. Das geht aus dem zweiten Bericht der Bundesregierung zum Ausbaustand beim Ganztag (GaFöG) hervor. Demnach fehlen bis zum Start des Rechtsanspruchs für Erstklässler:innen 2026 mehr als 340.000 Plätze, bis zum Recht für alle bis ca. 480.000. Daher sei die Ganztags-Erweiterung mit gleicher Geschwindigkeit fortzusetzen. mehr...

Für das DIMR sind Kampf gegen Frauengewalt und Kinderarmut zentral..  -  Bild: pixabay

MENSCHENRECHTSBERICHT 2023/ 2024 : DIMR tritt für Gewaltschutz und Demokratieförderung ein

Bekämpfen von Rassismus, Antisemitismus und Gewalt an Frauen, Schutz vor Kinderarmut, von Rechten Geflüchteter sowie inklusive Bildung sollten für die Bundesregierung beim Umsetzen der Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrats Priorität haben, fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) in seinem aktuellen Bericht. Angesichts der derzeitigen Bedrohungen des Rechtsstaats tritt es auch für ein – bisher von FDP und CDU/ CSU blockiertes – Demokratiefördergesetz ein. mehr...

© Hans-Joachim Rickel / BMBF

BILDUNGSMINISTER BEIM AUSTAUSCHFORUM ZUM STARTCHANCEN-PROGRAMM: : „Bildung darf nicht länger Glückssache sein“

Das Startchancenprogramm gebe ein großartiges Beispiel dafür, was möglich ist, wenn Bund und Länder statt gegeneinander miteinander arbeiten, stellte Bildungsminister Cem Özdemir (Grüne) diesen Mittwoch in seiner Eröffnungsrede zum bundesweiten Austauschforum „Gemeinsam Durchstarten“ des Startchancen-Programms in Berlin heraus. Es gehe darum, dass sich das Bildungssystem fundamental ändert, erklärte er bei dem Vernetzungstreffen. Das Programm gebe der Bildung in Deutschland „den entscheidenden Kick“. mehr...

Pressekonferenz zur AID:A-Studie mit DJI-Direktorin Prof.in Sabine Walper, Bundesjugendministerin Lisa Paus und DJI-Forschungsdirektorin Prof.in Susanne Kruger (v.l.) / © Lena Kuhn

PAUS ZU KINDER- UND JUGENDPOLITISCHEN MAßNAHMEN IHRER LEGISLATURPERIODE: : „Sie wissen, ich hätte da gerne noch mehr ermöglicht“

Bundesjugendministerin Lisa Paus (Grüne) sieht mit Blick auf das Aufwachsen junger Menschen in Deutschland insbesondere bei den Themen Diskriminierung, Armut, Medienkonsum und politische Teilhabe Handlungsbedarf. Sie nahm die Pressekonferenz diesen Montag zur AID:A-Studie (Aufwachsen in Deutschland: Alltagswelten) im Deutschen Jugendinstitut (DJI) zum Anlass, sowohl eine Bilanz ihrer politischen Erfolge als auch der auf der Strecke gebliebenen Projekte der bald endenden Legislaturperiode zu ziehen. mehr...

© AID:A 2023/DJI

ZENTRALE BEFUNDE ZUM AUFWACHSEN IN DEUTSCHLAND: : Das Wohlbefinden junger Menschen hat sich seit der Pandemie deutlich erholt

Besonders das subjektive Wohlbefinden junger Menschen lässt sich insgesamt positiv zusammenfassen, zeigt die am Montag veröffentlichte bundesweite Langzeitstudie zum Aufwachsen in Deutschland "AID:A 2023 Blitzlicht" des Deutschen Jugendinstituts (DJI). Das sich nach der Pandemie erholte, positive Bild ändere sich bei der Betrachtung vulnerabler Gruppen, sagte DJI-Forschungsdirektorin Prof.in Susanne Kuger am Montagmorgen in der Pressekonferenz zu den Datenergebnissen. Zentrale Herausforderungen seien Armut, Cybermobbing und Diskriminierung. mehr...

Qualifiziertes Kita-Personal verbessert die Kinder-Betreuung. - Bild: flickr/ LKolind

LÄNDERMONITOR FRÜHKINDLICHE BILDUNGSSYSTEME : Kita-Qualität bedroht? - GEW: “Brauchen mehr Fachkräfte”

Die Erziehungsgewerkschaft (GEW) fordert mehr Personal in Kitas. Dort sinkt der Anteil qualifizierter Fachkräfte dramatisch, wie aus dem Ländermonitor Frühkindliche Bildung der Bertelsmann Stiftung hervorgeht. Nur rund ein Drittel der Einrichtungen verfügt über 80 Prozent Erzieher:innen mit pädagogischem Berufsabschluss. Forscher:innenn warnen vor einer Abwärtsspirale von Überlastung und Abwanderung und setzen sich fûr höhere Fachkraft-Quoten ein. mehr...