EXPERT:INNENGESPRÄCH : VIDEOKONFERENZ am 4.7.2022: Geschlechtergerechtigkeit und Parität (UPDATE)

Die GESELLSCHAFT CHANCENGLEICHHEIT veranstaltet im Rahmen ihrer Themenreihe „Chancengleichheit 2030“ am 04.Juli 2022 von 13:30 bis ca. 16:15 Uhr ein Expert:innengespräch (Präsenz- und Video-Konferenz) zum Thema "Chancengleichheit und Geschlechtergerechtigkeit, mehr Teilhabe durch Parität". Eingeladen sind dazu Parlamentarier:innen sowie Repräsentant:innen aus politischen Institutionen, aus Wissenschaft und Gesellschaft. Den Hauptvortrag hält die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin, Prof.in Dr.in Jutta Allmendinger. mehr...

NEUES zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 392 : Unsere Themen: Ende des §219a; BAföG; Zeitverträge; NRW-Koalition; Wahlrecht

In drei Tagen gibt es eine spannende Videokonferenz zu Thema "Geschlechtergerechtigkeit und Parität" - Thema der neuen Ausgabe 392 des zwd-POLITIKMAGAZINs. Außerdem beschäftigten wir uns mit den Konsequenzen aufgrund der von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) eingeforderten Einhaltung der Schuldenbremse bei zukünftigen Bundeshaushalten. Heißt das: "Nur noch Reformen, die nichts kosten?". Zwei weitere zentrale Themen: "Das Unwesen mit den Zeitverträgen" und die Debatten über die geplante Wahlrechtsreform des Bundestages "Noch Chancen für die Parität"? mehr...

VORSCHLAG FÜR DIE WAHLRECHTSKOMMISSION DES BUNDESTAGES : "Für ein regionalisiertes und personalisiertes Verhältniswahlrecht"

Die Mittglieder der Wahlrechtskommission des Deutschen Bundestages, Prof.in Dr.in Silke Ruth Laskowski und die ehemalige Parlamentarische Staatssekretärin Elke Ferner haben für die dortigen Beratungen den Vorschlag "Für ein regionalisiertes und personalisiertes Verhältniswahlrecht" präsentiert. Sie wollen damit die Paritätsdebatte in der Kommission voranbringen. Das Dokument veröffentlichen wir nachstehend. mehr...

Quelle: Livestream DBT

27. BAFÖG-NOVELLE : Streiflichter aus der BAföG-Debatte: Wieviel Chancengleichheit...?

Der Bundestag hat am 12. Mai erstmals über die 27. Novelle zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) debattiert. Die Kernpunkte der Auseinandersetzung finden Sie in einer gesonderten Nachricht. In diesem Bericht geht es vor allem um die Atmosphäre, in der über das Aufstiegsversprechen, über Begriffe wie Bildungsungleichheit, Bildungsungerechtigkeit, Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit gesprochen wurde und was die Sprecher:innen der Bundestagsfraktionen damit verbinden. mehr...

Titelbild der Ausgabe 390

zwd-POLITIKMAGAZIN 390 ZUM DOWNLOAD : Feministische Außenpolitik | Streichung § 219a | BAföG-Reform | Landtagswahl an der Saar

Die aktuelle Ausgabe 390 rückt den von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock angekündigten Paradigmenwechsel in der auswärtigen Politik hin zu einer Feministischen Außenpolitik in den Fokus. Neben der Titelgeschichte beschäftigt sich das zwd-POLITIKMAGAZIN außerdem mit den Gesetzgebungsvorhaben zur Streichung des Paragrafen 219a sowie zur 27. BAföG-Novelle. Eine vergleichende Übersicht zu den Wahlprogrammen der Parteien an der Saar zur Frauen- und Bildungspolitik komplettiert unser publizistisches Angebot. mehr...

Bildlegende (oben, v.l.n.r.):Habiba Sarabi (ehemalige afghanische Gouverneurin); Außenministerin Baerbock; Nisreen Elsaim (Vorsitzende der Sudan Youth Organization on Climate Change); Nyein Chan May, Menschenrechtsaktivistin aus Myanmar. (Bilder: Photothek.net/Schmitz)

DER 8. MÄRZ IM AUSWÄRTIGEN AMT : Annalena Baerbock: "Geschlechtergleichstellung heute für ein nachhaltiges Morgen"

Am Vortage des Internationalen Frauentages hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in einer hausinternen Veranstaltung des Auswärtigen Amtes am 7. März mit prominenten Frauen, darunter die belarussische Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja, über den Kampf vieler Frauen um gleichberechtigte Lebensgrundlagen gesprochen und ein Plädoyer für eine feministische Ausrichtung der Außenpolitik gehalten. Die Veranstaltung stand unter dem Leitmotto „Geschlechtergleichstellung heute für ein nachhaltiges Morgen“. Auszüge aus der Rede der Ministerin, die sich erstmals konkreter zu ihrem Politikansatz geäußert hat, dokumentieren wir nachstehend. mehr...

Wahlzettel Quelle: Pixabay

WAHLPRÜFSTEINE DER ARBEITSKAMMER : Saarlands Parteien unter der Lupe: Geschlechtergleichstellung, Bildungsfreistellung, Strukturwandel

Anlässlich der anstehenden 17. Landtagswahlen im Saarland am 27. März hat die Arbeitskammer des Saarlandes acht kritische Fragen an die Parteien gestellt, um zu überprüfen, welche Ansätze und Lösungen sie zu aktuellen Problemen vertreten. Die zwd-Redaktion hat drei dieser Fragen zu bildungs- und frauenpolitischen Themen aufgegriffen. mehr...

Foto: www.pexels.com

DIGITALE TEILHABE : Bildungsverbände fordern „Recht auf digitale Bildung“

Ein Bündnis dreier Bildungsorganisationen aus Bundesschüler:innenkonferenz, Bundeselternrat und dem Digitalverband Bitkom fordert ein „Recht auf digitale Bildung“. Der Anspruch auf digitale Teilnahme am Schulunterricht, Studium sowie staatlich finanzierten Weiterbildungsangeboten für Berufstätige müsse einklagbar sein, mahnten die drei Verbände am Donnerstag in einer gemeinsamen Pressemitteilung an. mehr...

zwd EXKLUSIV: BAFÖG-NOVELLE (UPDATE) : Mehr Geld und höhere Freibeträge: Aber wie viele Studierende davon profitieren, ist offen

Der dem zwd-POLITIKMAGAZIN vorliegende Referentenentwurf aus dem Bundesbildungsministerium gilt als erster wichtiger Schritt, um bis zum Beginn des Wintersemesters 2022/2023 spürbare Verbesserungen beim BAföG festzuschreiben. Der Entwurf des 27. BAföG-Änderungsgesetzes, das am 1. August 2022 in Kraft treten soll, hat ein verhaltenes Echo ausgelöst. Aus Sicht des DGB muss die Bundesbildungsministerin noch "stark nachlegen". Offen ist auch, wie viele Studierende von der Novelle tatsächlich profitieren werden. mehr...

BUNDESAUSBILDUNGSFÖRDERUNG : Erste Konturen der BAföG-Reform durchgesickert

Zum kommenden Wintersemester 2022/2023 soll das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) nach dem Willen der Ampel grundlegend reformiert und modernisiert werden. Im Bundesministerium für Bildung und Forschung ist nach zwd-Informationen ein erster Referentenentwurf fertiggestellt. Von den Vorgaben des Koalitionsvertrages scheint er noch weit entfernt. mehr...

Aus dem ZWD Portal

BMinBF Stark-Watzinger bei Bildungshaushaltsdebatte im Bundestag (02-06-22)/BMF Lindner bei Vorstellung des BHH23 vor der BPK (01-07.22)

BUNDESHAUSHALT - ENTWURF 2023 : Scharfe Kritik an Haushaltskürzungen: "Fortschrittskoalition legt Rückwärtsgang ein"

Allmählich werden die Konturen des Bundeshaushaltsentwurfs für 2023 sichtbar. Wegen Einhaltung der Schuldenbremse lässt Bundesfinanzminister Christian Lindner die Ressorts bluten. Gekippt: Die Kita-Sprachförderung, wichtige Forschungsprogramme. Im Regen steht seine Parteifreundin Stark-Watzinger. Als Bundesforschungsministerin erntet sie scharfe Proteste. "Die Fortschrittskoalition legt den Rückwärtsgang ein", sagt die Bildungsgewerkschaft GEW. mehr...

Bundesfinanzminister Christian Lindner in der Haushaltsdebatte des Bundestages / Quelle: Livestream DBT

DIE GROßE REFORM DER AUSBILDUNGSFÖRDERUNG (UPDATE) : Schulden bremsen BAföG: "Nur noch Reformen, die nichts kosten"?

Am morgigen 23. Juni wird der Bundestag voraussichtlich die 27. Novelle zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) ohne wesentliche Änderungen gegenüber dem Regierungsentwurf von FDP-Bildungsministerin Bettina Stark Watzinger verabschieden. Für die Ampel-Bildungspolitiker:innen ist das nur der erste Schritt, für Betroffene und aus Sicht der GEW hingegen absolut unzureichend. Doch auf den weitergehenden Reformplänen lastet das Schuldenbremsen-Versprechen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Jetzt wird darüber diskutiert, ob nur noch Reformen möglich sind, die nichts kosten. Die Hoffnungen richten sich noch auf den Etat 2023. mehr...

Die Parlamente von Bund, Ländern und EU stehen im Fokus unserer publizistischen Arbeit

STELLENAUSSCHREIBUNGEN des zwd-POLITIKMAGAZINS : Für die Digitalsierung des zwd suchen wir 1 Redakteur*in, 1 Volontär*in, 2 Stud. Hilfskräfte, 1 Verlagsangestellte

37 Jahrgänge des "zwd" sollen digitalisiert und für die Öffentlichkeit zugänglich werden. Für dieses Redaktionsprojekt suchen wir im Bereich Frauen- und Gleichstellungspolitik sowie Bildungs- und Kulturpolitik (Print und Digitalausgaben) neue Mitarbeiter:innen ab sofort oder später. Natürlich gehört auch die Mitarbeit an unseren aktuellen Ausgaben zu den Aufgaben der neuen Kolleg:innen. mehr...

Bilder aus der Haushaltsdebatte des Bundestages (Einzelplan 30), 02.06.2022 (zwd)

GASTKOMMENTAR LINA SEITZL / OLIVER KACZMAREK : „Für eine echte Trendumkehr beim BAföG müssen wir noch an vielen Stellschrauben drehen“

In einem Gastkommentar für das zwd-POLITIKMAGAZIN haben die Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für den Bereich Hochschule, Dr. Lina Seitzl, und ihr Fraktionskollege, der bildungspolitische Sprecher Oliver Kaczmarek die weiteren Perspektiven für die Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) umrissen. Die 27. BAföG-Novelle, die dieser Woche im Bundestag verabschiedet werden soll, soll den Auftakt für die große Reform bilden. mehr...

Bilder aus der Haushaltsdebatte des Bundestages (Einzelplan 30), 02.06.2022 (zwd)

GASTKOMMENTAR LINA SEITZL / OLIVER KACZMAREK : „Für eine echte Trendumkehr beim BAföG müssen wir noch an vielen Stellschrauben drehen“

In einem Gastkommentar für das zwd-POLITIKMAGAZIN haben die Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion für den Bereich Hochschule, Dr. Lina Seitzl, und ihr Fraktionskollege, der bildungspolitische Sprecher Oliver Kaczmarek die weiteren Perspektiven für die Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) umrissen. Die 27. BAföG-Novelle, die dieser Woche im Bundestag verabschiedet werden soll, soll den Auftakt für die große Reform bilden. mehr...