21. Oktober 2019
(jt).
Die CSU weiblicher und jünger zu machen war das erklärte Ziel von dem Vorsitzenden der CSU und bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Doch der Parteichef der Christsozialen wurde auf seinem Weg zur Geschlechterparität auf dem Parteitag der CSU in München am vergangenen Freitag und Samstag zurückgeworfen. So stimmten die Delegierten lediglich einer 40-Prozent-Frauenquote für Kreisvorstände nur als Soll-Bestimmung und nicht wie geplant als Muss-Bestimmung zu. mehr...
18. Oktober 2019
(jt).
Die Gleichstellungsbeauftragten in ländlichen Regionen haben es oft nicht leicht, ihren Job zu machen. Dringenden Verbesserungsbedarf gibt es beispielsweise bei den stark variierenden strukturellen Rahmenbedingungen, wie aus einer Studie der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen hervorgeht. mehr...
17. Oktober 2019
(jt).
Die Mode-Plattform Zalando möchte bis Ende des Jahres 2023 die sechs oberen Führungsetagen, inklusive Vorstand und Aufsichtsrat, mit mehr Frauen besetzen. Neues Ziel sei es, den Anteil von Männern und Frauen zwischen jeweils 40 und 60 Prozent zu gestalten. Auch nichtbinäre Geschlechter sollen mit einbezogen werden. mehr...
8. Oktober 2019
(jt).
Christiane Benner bleibt weiterhin zweite Vorsitzende der Industriegewerkschaft Metall. Wie auch die anderen Vorstandsmitglieder war sie auf dem 24. Ordentlichen Gewerkschaftstag in Nürnberg am 8. Oktober in ihrer Position wiedergewählt worden. mehr...
2. Oktober 2019
(jt).
Bei der Europawahl am 26. Mai diesen Jahres zeigt sich ein Trend im Wahlverhalten der Geschlechter. Laut dem Statistischen Bundesamt (Destatis) wählten in Deutschland deutlich mehr Frauen die Grünen als Männer, während die AfD wesentlich mehr Unterstützung von männlichen Wählern bekam. mehr...
30. September 2019
(jt).
29 Jahre nach der Wiedervereinigung sind die Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland noch immer unterschiedlich. Auch zwischen Frauen und Männern gibt es in einigen Bereichen noch immer Differenzen. Die frauen- und gleichstellungspolitischen Aspekte des Jahresberichtes zum Tag der Deutschen Einheit haben wir zusammengetragen. mehr...
16. September 2019
(jt).
Angesichts der voranschreitenden Digitalisierung sucht der Deutsche Juristinnenbund (djb) Antworten, wie diese Entwicklung frauen- und rechtspolitisch mitgestaltet werden kann. Unter der Fragestellung „Datenethik, Algorithmen, künstliche Intelligenz – was hat das alles mit Frauenrechten zu tun?“ tagte der 43. djb-Bundeskongress vom 12.-15. September in Halle an der Saale. mehr...
16. September 2019
(jt).
Auch die Frauen Union (FU) in der CDU hat sich für eine gesetzliche Regelung für mehr Teilhabe von Frauen in der Politik ausgesprochen. Das beschlossen die Teilnehmerinnen der Frauen Union am vergangenen Wochenende des 33. Bundesdelegiertentages der Frauen Union in Leipzig. mehr...
12. September 2019
(jt).
Unbefugt unter den Rock zu fotografieren ist nach geltendem Recht nicht strafbar. Das soll sich jetzt ändern: Mit einer Initiative der Justizminister aus Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sollen solche Aufnahmen künftig geahndet werden können. mehr...
10. September 2019
(jt).
Mit einem Team aus 13 Frauen und 14 Männern möchte die neue EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die nächsten fünf Jahre als gesetzgebendes Organ der EU bestreiten. Damit setzt die Deutsche ihr Wahlversprechen (fast) um, eine hälftig mit Frauen besetzte EU-Kommission aufzustellen. mehr...
9. September 2019
(jt).
Die Resolution 2467 des UN-Sicherheitsrates sollte sich als ein neues internationales rechtliches Instrument im Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Frauen in Konfliktsituationen erweisen. Nach wiederaufflammender Kritik zu deren limitierter Wirksamkeit hat die Bundesregierung zu der Resolution nun Stellung bezogen, die nach ihren Angaben die Agenda Frauen, Frieden und Sicherheit keinesfalls schwäche, sondern weiterentwickelt habe. mehr...
5. September 2019
(jt).
Die Frauenbeauftragten in Werkstätten und Wohn-Einrichtungen für behinderte Menschen werden sich künftig in dem neu gegründeten Verein „Frauen.Stark.Machen.“ vernetzen können. Der Verein wurde am 5. September auf einem Fachtag des Weibernetz, der politischen Interessenvertretung behinderter Frauen, von der Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) der Öffentlichkeit vorgestellt. mehr...
4. September 2019
(jt).
Börsennotierte Unternehmen, die für den Frauenanteil ihrer Vorstände die Zielgröße „null“ angeben, sollen nach einer Novellierung des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen künftig Bußgelder zahlen. Diese Novelle soll im Herbst ins Bundeskabinett kommen, kündete Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) am 3. September auf dem 1. Deutschen Frauenkongress kommunal in Mainz an. mehr...
27. August 2019
(jt).
Um den Zugang zu finanzielle Förderungsmaßnahmen für Unternehmerinnen in Afrika zu verbessern, haben die Staats- und Regierungschefs auf dem diesjährigen G7-Gipfel vom 24. bis zum 26. August der pan-afrikanischen AFAWA-Initiative (Affirmative Finance Action for Women in Africa) der Afrikanischen Entwicklungsbank umgerechnet 228 Millionen Euro in Krediten zur Verfügung gestellt. Die Bundesregierung beteiligte sich mit 30 Millionen Euro. mehr...
25. Juli 2019
(jt).
Mit Ursula von der Leyen (CDU) als neuer Kommissionspräsidentin gibt es Hoffnung auf mehr Gleichberechtigung in der Europäischen Union, da sie eine paritätische Besetzung der Kommission angekündigt hatte. Nun scheinen sich einige EU-Mitgliedsstaaten nicht an ihre Aufforderung, einen männlichen und eine weibliche Kandidatin vorzuschlagen, zu halten. mehr...
21. Januar 2024 (ig). In der BAföG-Debatte im Bundestag am späten Donnerstagabend (18.01.2024) haben sich die Sprecher:innen der Ampel-Fraktionen SPD und Grüne für eine deutliche Verbesserung der BAföG-Zahlungen an Studierende eingesetzt. Zuvor hatten DSW, GEW und fzs weitreichende Verbesserungen angemahnt. Anlass der Debatte war der 23. Regierungsbericht zur Überprüfung der BAföG-Bedarfssätze und -Freibeträge. In den Mittelpunkt der 30-minütigen Aussprache rückte aber der Referentenentwurf des Bundesbildungsministeriums zu einer 29. BAföG-Novelle. Eine Nachzeichnung der Debatte im Bundestag. mehr...
20. Januar 2024 (ug). Mehr Kinder in Kitas, günstigere Personal-Schlüssel, mehr Erzieher:innen: Das Kita-Qualitäts- und Teilhabegesetz (Gute-KiTa-Gesetz) hat 2022 mit 1,9 Mrd. Euro investierten Bundesmitteln Fortschritte erzielt. Dennoch zeigt der Monitoringbericht des Bundesfamilienministeriums (BMFSFJ) Lücken beim Kita-Platz-Angebot, Lebensverhältnisse sind bisher nicht gleichwertig. Das KiTa-Qualitätsgesetz der Koalition soll das ändern. mehr...
20. Januar 2024 (ig). zwd-Herausgeber Holger H. Lührig hat sich vor dem Hintergrund des Karlsruher Schuldenbremsen-Urteils Gedanken über den bildungspolitischen Leitantrag zum SPD-Bundesparteitag gemacht. Der Leitantrag soll auf dem SPD-Bundesparteitag vom 8.-10. Dezember in Berlin von der Parteispitze eingebracht werden. mehr...
20. Januar 2024 (red). Die Präsidentin des im Wesentlichen aus Mitteln der Postcode-Lotterie finanzierten Vereins "Parité in den Parlamenten" Christa Weigl-Schneider hat am 20. Dezember finanzielle und personelle Probleme bei der Kampagnenführung eingeräumt. Das geht aus einer Mail hervor, in der das Ehrenmitglied des Vereins, die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth zugleich dazu aufgerufen hatte, den Kampf um die Parität nicht aufzugeben. Derweil haben zwei prominente Mitglieder des Parité- Präsidiums nach Kritik an der unprofessionellen und undemokratischen Vereinsführung ihren Rücktritt erklärt. Die Hintergründe beleuchtet ein (aktualisierter) Report in Ausgabe 399 C des zwd-POLITIKMAGAZINs (am Ende dieser Nachricht als Download verfügbar). mehr...
15. Januar 2024 (ug). Eine Studienstarthilfe für sozial schwache Erstsemester:innen, ein Flexibilitätssemester, höhere Elternfreibeträge - die 29. Reform soll das BAföG stärker an die Lebensrealität anpassen. SPD, Studentenwerk (DSW) und Studierendenverbände kritisieren, dass die erhoffte Anhebung der Bedarfssätze ausgeblieben ist. Sie fordern eine gründliche Nachkorrektur, die für Geförderte das erforderliche Existenzminimum sicherstellt. mehr...
9. Januar 2024 (ig). Eine klare gesetzliche Regelung, die Gehsteigbelästigung klar als Ordnungswidrigkeit mit entsprechenden Sanktionen einstuft, erwartet die frauenrechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Carmen Wegge noch in diesem Jahr. Auch die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen stehe auf der Agenda. mehr...
8. Januar 2024 Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) erwartet, dass das Startchancenprogramm zum Beginn des nächsten Schuljahres 2024/2024 anlaufen kann. Die Arbeitsgruppe aus Vertreter:innen der Länder Hamburg, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und NRW hat zusammen mit dem BMBF nach Angaben der Ministerin den Entwurf einer entsprechenden Bund/Länder-Vereinbarung erarbeitet. Er soll noch im Januar des neuen Jahres mit den Ländern final abgestimmt werden. Bis dahin soll auch mit dem Bundeshaushalt 2024 grünes Licht für das Vorhaben insgesamt gegeben werden. mehr...