24. September 2021
(ig).
In der Ausgabe 387 des zwd-POLITIKMAGAZINs beschäftigen wir uns mit Themen, die in der ablaufenden Legislaturperiode des Bundestages ungelöst geblieben sind und auf die Agenda des 20. Bundestages gehören. Sie werden in den Koalitionsverhandlungen für die nächste Bundesregierung einen wichtigen Platz einnehmen - egal, wer das Rennen um das Kanzleramt macht. mehr...
24. September 2021
(ig).
In der Ausgabe 387 des zwd-POLITIKMAGAZINs beschäftigen wir uns mit Themen, die in der ablaufenden Legislaturperiode des Bundestages ungelöst geblieben sind und auf die Agenda des 20. Bundestages gehören. Sie werden in den Koalitionsverhandlungen für die nächste Bundesregierung einen wichtigen Platz einnehmen - egal, wer das Rennen um das Kanzleramt macht. mehr...
24. September 2021
(red.).
Zwei im Wochenabstand erschienene Ausgaben des zwd-POLITIKMAGAZINs – die Nummer 386 und 387 – bereiten auf die Agenda des 20. Bundestages und die anstehenden Koalitionsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung vor. Dazu haben wir die Wahlprogramme der Parteien zu inhaltlichen Schwerpunkten der FRAUENPOLITIK, der BILDUNGS- und KULTURPOLITIK miteinander verglichen und wichtige offen gebliebene Themen in den Fokus gerückt. mehr...
24. September 2021
(red.).
Zwei im Wochenabstand erschienene Ausgaben des zwd-POLITIKMAGAZINs – die Nummer 386 und 387 – bereiten auf die Agenda des 20. Bundestages und die anstehenden Koalitionsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung vor. Dazu haben wir die Wahlprogramme der Parteien zu inhaltlichen Schwerpunkten der FRAUENPOLITIK, der BILDUNGS- und KULTURPOLITIK miteinander verglichen und wichtige offen gebliebene Themen in den Fokus gerückt. mehr...
15. September 2021
(red).
Ihre Erwartungen an die 20. Deutschen Bundestag hat die GEW-Vorsitzende Maike Finnern in einem Gastbeitrag für das zwd-POLITIKMAGAZIN beschrieben. mehr...
6. September 2021
(ig).
Auch im kommenden 20. Bundestag wird nach einer zwd-Analyse der Frauenanteil unter den Abgeordneten deutlich unter 40 Prozent bleiben. Lediglich wenn bei guten Wahlergebnissen für SPD, Grüne und Linke mehr Listenplätze zum Zuge kommen, besteht die Chance, den bisherigen Trend der Unterrepräsentanz von Frauen zu brechen.Die Analyse wird nach Aktualisierung im des zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 386, veröffentlicht- mehr...
6. August 2021
(bek/ig).
Nach Veröffentlichung der jüngsten BAföG-Statistik durch das Statistische Bundesamt hagelt es Kritik an Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU). Ihre Ankündigung, sie plane eine BAföG-Novelle, um die Förderbedingungen zu verbessern, wird als nicht glaubwürdiges Wahlkampfmanöver zurückgewiesen. Sie habe die Probleme bislang ignoriert und sogar etatmäßige Haushaltsmittel ungenutzt gelassen. mehr...
1. August 2021
((red/ig)).
Mit einem "Impulspapier für eine nationale Bildungsoffensive" hat die Kanzlerkandidatin von B'90/Die Grünen, Annalena Baerbock, den Auftakt zur Bundestagswahlkampagne ihrer Partei gesetzt. mehr...
14. Juli 2021
(ig).
Das vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Führungspositionengesetz II liegt dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung vor. Nach zwd-Informationen ist noch offen, wann die von ihm veranlassten Prüfungen abgeschlossen sind. Denn dem Staatsoberhaupt liegen insgesamt 84 Gesetze vor, die der Bundesrat am 25. Juni beschlossen hat und die vor der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt durch den Präsidenten unterzeichnet werden müssen, bevor sie in Kraft treten können. (Wir informieren darüber ausführlich im zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 385) mehr...
11. Juli 2021
(red/ig).
Die Konferenz der Frauen- und Gleichstellungsminister:innen (GFMK) hat sich in ihrer 31. Jahressitzung am 23. und 24. Juni in Schwerin dafür ausgesprochen, das Thema "Geschechtergerechtigkeit in Kultur und Medien" auf die Tagesordnung der Ministerpräsidenten- und der Kultusministerkonferenz zu setzen. Der Beschluss korrespondiert mit einer Erörterung im Bundestag. Beide Vorgänge sind Gegenstand der Berichterstattung im zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 385. mehr...
1. Juli 2021
(ig).
Bundesministerin Anja Karliczek (CDU) möchte ihr Ressort (Bildung und Forschung) auch in der nächsten Legislaturperiode weiterführen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält dagegen: Das Bundesbildungsministerium gehöre abgeschafft. Deutlichen Widerspruch bekam der Regierungschef von Bundespolitiker:innen der SPD und FDP sowie von der GEW und dem Philologenverband. mehr...
25. Juni 2021
(ig).
Der Bundesrat hat in seiner 1006. Plenarsitzung am 25. Juni zu dem vom Bundestag beschlossenen Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter den Vermittlungsausschuss angerufen. Einer entsprechenden Empfehlung der zuständigen Ausschüsse ist die Länderkammer mit Mehrheit gefolgt. Damit gehen die Auseinandersetzungen zwischen Bund und Ländern über die Finanzierung des Rechtsanspruchs Im Vermittlungsausschuss in eine neue Runde. mehr...
24. Juni 2021
(ig).
Der Bundesrat hat am Freitag (25. Juni) dem vom Bundestag beschlossenen Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienstzugestimmt. Die schon bei der ersten Beratung vom Bundesrat geäußerten Bedenken hat die sächsische Gleichstellungsministerin Kaja Meier (Grüne) erneuert. Das Gesetz kann nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet und anschließend im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Am Tag darauf soll es in Kraft treten. mehr...
12. Dezember 2024 (ug). Bekämpfen von Rassismus, Antisemitismus und Gewalt an Frauen, Schutz vor Kinderarmut, von Rechten Geflüchteter sowie inklusive Bildung sollten für die Bundesregierung beim Umsetzen der Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrats Priorität haben, fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) in seinem aktuellen Bericht. Angesichts der derzeitigen Bedrohungen des Rechtsstaats tritt es auch für ein – bisher von FDP und CDU/ CSU blockiertes – Demokratiefördergesetz ein. mehr...
12. Dezember 2024 (lk). Das Startchancenprogramm gebe ein großartiges Beispiel dafür, was möglich ist, wenn Bund und Länder statt gegeneinander miteinander arbeiten, stellte Bildungsminister Cem Özdemir (Grüne) diesen Mittwoch in seiner Eröffnungsrede zum bundesweiten Austauschforum „Gemeinsam Durchstarten“ des Startchancen-Programms in Berlin heraus. Es gehe darum, dass sich das Bildungssystem fundamental ändert, erklärte er bei dem Vernetzungstreffen. Das Programm gebe der Bildung in Deutschland „den entscheidenden Kick“. mehr...
10. Dezember 2024 (lk). Bundesjugendministerin Lisa Paus (Grüne) sieht mit Blick auf das Aufwachsen junger Menschen in Deutschland insbesondere bei den Themen Diskriminierung, Armut, Medienkonsum und politische Teilhabe Handlungsbedarf. Sie nahm die Pressekonferenz diesen Montag zur AID:A-Studie (Aufwachsen in Deutschland: Alltagswelten) im Deutschen Jugendinstitut (DJI) zum Anlass, sowohl eine Bilanz ihrer politischen Erfolge als auch der auf der Strecke gebliebenen Projekte der bald endenden Legislaturperiode zu ziehen. mehr...
10. Dezember 2024 (lk). Besonders das subjektive Wohlbefinden junger Menschen lässt sich insgesamt positiv zusammenfassen, zeigt die am Montag veröffentlichte bundesweite Langzeitstudie zum Aufwachsen in Deutschland "AID:A 2023 Blitzlicht" des Deutschen Jugendinstituts (DJI). Das sich nach der Pandemie erholte, positive Bild ändere sich bei der Betrachtung vulnerabler Gruppen, sagte DJI-Forschungsdirektorin Prof.in Susanne Kuger am Montagmorgen in der Pressekonferenz zu den Datenergebnissen. Zentrale Herausforderungen seien Armut, Cybermobbing und Diskriminierung. mehr...
9. Dezember 2024 (ug). Die Erziehungsgewerkschaft (GEW) fordert mehr Personal in Kitas. Dort sinkt der Anteil qualifizierter Fachkräfte dramatisch, wie aus dem Ländermonitor Frühkindliche Bildung der Bertelsmann Stiftung hervorgeht. Nur rund ein Drittel der Einrichtungen verfügt über 80 Prozent Erzieher:innen mit pädagogischem Berufsabschluss. Forscher:innenn warnen vor einer Abwärtsspirale von Überlastung und Abwanderung und setzen sich fûr höhere Fachkraft-Quoten ein. mehr...
5. Dezember 2024 (no/ig). Der von einer Parlamentarier:innen-Gruppe von 240 Bundestagsabgeordneten eingebrachte Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs wird heute Nachmittag im Bundestag in erster Lesung beraten. Initiiert wurde die Gesetzesvorlage von den Bundestagsabgeordneten Carmen Wegge (SPD) und Ulle Schauws (Grüne). Außerparlamentarisch wird die auf 70 Minuten angesetzte Debatte gestützt von mehr als 70 zivilgesellschaftlichen Organisationen, die seit langem eine Reform des Strafrechtsparagrafen 218 fordern. mehr...
28. November 2024 (ig). Der am 27. November vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt (Gewalthilfegesetz) sieht erstmalig einen bundesgesetzlichen Rahmen zur Förderung von Frauenhäusern vor. Ministerin Lisa Paus (Grüne) zeigte sich zuversichtlich, dass das Gesetz noch vor der Bundestagswahl verabschiedet werden könne. Die CDU mit ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz an der Spitze habe die Notwendigkeit eines Schutzsystems mit mehr Frauenhäusern anerkannt. mehr...
