zwd-POLITIKMAGAZIN DIGITALAUSGABE BILDUNG; KULTUR & GESELLSCHAFT 01/2021 : Gehören die Benin-Bronzen als Raubkunst in das Humboldt-Forum?

8. März 2021 (red). Themenschwerpunkte der Ausgabe sind der Umgang mit dem kolonialen Erbe; die Debatte über Ansätze, Schüler:innen gegen radikale Lehren des Islamismus zu immunisieren; die Berliner Kopftuchdebatte im Spiegel der Rechtsprechung; Diskussionsbeiträge zum Thema Chancengleichheit (10. Schuljahr | Lehrkräftebildung) sowie die Haushaltsschwerpunkte der Bundesministerien für die Bereiche Bildung und Kultur mehr...

BUNDESTAG | NATIONALER BILDUNGSBERICHT 2020 : Scharfe Kritik an Ministerin Karliczek: "Märchentante"; "Realitätsverweigerung"; "Planlosigkeit"

4. März 2021 (ig). Mit scharfen Worten haben Sprecher:innen der Opposition die Arbeit und den Bundestagsauftritt von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) anlässlich der Debatte über den Nationalen Bildungsbericht 2020 kritisiert. Sie habe die Rede einer "Märchentante" gehalten, kritisierte die Linken-Politikerin Birke Bull-Bischoff die Ressortchefin, während der Grünen-Abgeordnete Kai Gehring der Ministerin "Realitätsverweigerung und Planlosigkeit" bescheinigte. Der FDP-Sprecher Thomas Sattelberger nannte den Bericht einen "nationalen Armutsbericht". mehr...

zwd-DEBATTE : Wie immunisieren wir Schülerinnen und Schüler gegen die Übernahme radikal islamistischer Lehren?

28. Februar 2021 (no). Den Schulen kommt die Aufgabe zu, Schüler:innen gegen jegliche Formen der radikalisierender Einflussnahme zu immunisieren. Diese Auffassung vertreten sieben vom zwd-POLITIKMAGAZIN für die Ausgabe 383 angefragte Persönlichkeiten in Gastbeiträgen. Den Ausgangspunkt der Beiträge bildete die von zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann aufgeworfene Fragestellung (Beitrag zum Download unten). mehr...

USA-Wahlen : Die neuen Spitzenfrauen: Kamala Harris und Jill Biden

9. November 2020 (ig). Sie verkörpern die neuen Gesichter und Hoffnungsträgerinnen für die Vereinigten Staaten von Amerika, die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris und die neue First Lady, die promovierte Erziehungswissenschaftlerin Jill Biden, Ehefrau die künftigen Präsidenten Joe Biden. Harris macht Mut für viele Frauen mit Migrationshintergrund, wie ihre Siegesrede (für unsere Abonnent*innen hier im Wortlaut) verdeutlicht hat. mehr...

PARLAMENTSINITITATIVEN CONTRA KÖNIGSTEINER SCHLÜSSEL : Bundestag wird sich mit der Mittelverteilung für DigitalPakt-Sonderprogramme befassen

15. Oktober 2020 (ig). Führende Bundespolitiker*innen der SPD, der Linken und der Grünen stellen die bisherige Mittelverteilung an die Länder aus den DigitalPakt- Millionen in Frage. Der Bundestag soll sich mit dem Thema befassen. Eine entsprechende parlamentarischen Initiative kündigte die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, gegenüber dem zwd-POLITIKMAGAZIN an. Auch die bildungspolitische Sprecherin der Grünen, Margit Stumpp und der Vorsitzende des Bundestagsauschusses für Bildung und Forschung, Ernst Dieter Rossmann, plädieren für eine Abkehr von der ungerechten Form der Giesskannen-Verteilung von Bundesmitteln nach dem Königsteiner Schlüssel. ​ mehr...

MILLIONEN-SOFORTPROPGRAMME DES BUNDES : Saskia Esken: Bundesgelder müssen bei denen ankommen, die sie brauchen

15. Oktober 2020 (ig). zwd Berlin. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich gegen die Vorgabe der Länder gewandt, die Bundesgelder aus den Millionen-Sofortprogrammen zur Digitalisierung der Schulen weiterhin nach dem Königsteiner Schlüssel unter den Bundesländern aufzuteilen. In einem Gastbeitrag für das zwd-POLITIKMAGAZIN mahnte sie an, dass die Mittel so verteilt werden, dass sie bei denen ankommen, die sie am dringendsten brauchen. mehr...

ERGÄNZUNG ZUM OFFENEN BRIEF AN DIE KANZLERIN UND WEITERE BILDUNGSVERANTWORTLICHE : Bundesmittel werden an die Länder nicht bildungsgerecht verteilt {UPDATE]

21. September 2020 (ig). Anlässlich des Schulgipfels am Montagabend im Kanzleramt hat die Gesellschaft Chancengleichheit (GesCh) in Ergänzung zum offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, weitere Mitglieder des Bundeskabinetts sowie die Regierungschef*innen der Länder u.a. den Politiker*innen einen Vorschlag zur bedarfsgerechten Verteilung von Bundes-Soforthilfen an Schulen unterbreitet: Allen in Bedarfsgemeinschaften lebenden Kindern soll der gleiche Geldbetrag zur Verfügung stehen. mehr...

OFFENER BRIEF AN DIE KANZLERIN UND WEITERE BILDUNGSVERANTWORTLICHE : Bundesmittel werden an die Länder nicht bildungsgerecht verteilt

14. September 2020 (ig). In einem offenen Brief hat sich die Gesellschaft Chancengleichheit (GesCh) an Bundeskanzlerin Angela Merkel, weitere Mitglieder des Bundeskabinetts sowie die Regierungschef*innen der Länder und weitere Bildungsverantwortliche gewandt. Das Petitum: Die Verteilung von Bundesmitteln aus Corona-Sofortprogrammen an die Länder sollte bedarfsgerechter gestaltet werden. Die jetzige Verteilung nach dem Königsteiner Abkommen schaffe keine Bildungsgerechtigkeit in Deutschland. mehr...

APPELL DER FRAUENVERBÄNDE : Konjunkturpaket muss geschlechtergerecht ausgestaltet werden

2. Juni 2020 (ticker/ig). In der Corona-Krise werden die Defizite der Gleichstellung wie in einem Brennglas sichtbar. Deshalb haben der Deutsche Frauenrat und maßgebliche Wissenschaftlerinnen in Übereinstimmung mit 17 Frauenverbänden der sogenannten Berliner Erklärung von Bund und Ländern ein geschlechtergerechtes Konjunkturpaket verlangt, das die Gleichstellung von Frauen und Männern voranzubringen vermag. mehr...

DOKUMENT DER KULTUSMINISTERKONFERENZ : Das Rahmenkonzept der Schulminister*innen zur Wiederöffnung der Schulen

6. Mai 2020 (ig). Bisher blieb das Rahmenkonzept der Kultusministerkonferenz für die Wiederaufnahme von Unterricht in Schulen nach Corona noch unter Verschluss. Zunächst sollten die Auftraggeber, die Regierungschef*innen von Bund und Ländern, dazu ihren Segen geben. Nachdem die Kanzlerin und die Ministerpräsident*innen die Beratungen über das Konzept am 29. April noch vertagt hatten, gilt es nach den heutigen Beratungen der Regierungschefs als Grundlage der je nach länderspezifischen Bedingungen auszugestaltenden Schulpolitik. Wir veröffentlichen nachstehend den Wortlaut. mehr...

WISSENSCHAFTSAPPELL ZUR SCHULÖFFNUNG NACH CORONA : Offener Brief an die KMK: Vor allem Abgehängte in den Blick nehmen

25. April 2020 (ig). In einem offenen Brief haben sich am 20. April namhafte Bildungsexpertinnen und Bildungsexperten an die Kultusministerkonferenz mit der Forderung gewandt, bei der Schulöffnung vorrangig den Kindern und Jugendlichen aus sozial benachteiligten Lebensverhältnissen den Schulbesuch zu ermöglichen. Denn gerade auf sie wirke sich die Corona-Krise besonders schwerwiegend aus. Es bestehe die Gefahr, dass sie weiter abgehängt werden. Der offene Brief im Wortlaut: mehr...

Saska Esken: Hilfen für bedürftige Schüler*innen

KOALITIONSGIPFEL ZU CORONA : Mehr Geld für Kurzarbeiter und Schulen, aber kein Sonder-BAföG

23. April 2020 (ig). Mit einem Kompromiss haben die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD am frühen Donnerstagmorgen ihre Beratungen abgeschlossen. Das Ergebnis: Für Kurzarbeiter*innen soll es ab dem vierten Monat eine finanzielle Aufstockung geben. Auch Schüler*innen, die zu Hause lernen müssen, aber nicht über eine ausreichende Ausstattung verfügen, soll geholfen werden. Studierende ohne Job gehen leer aus. mehr...

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Aus dem ZWD Portal

75 JAHRE DEUTSCHER JURISTINNENBUND : Annalena Baerbock: Darum feministische Außenpolitik (UPDATE)

22. Februar 2024 (red). In einem Grundsatzreferat hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/DIE GRÜNEN) bei der Jubiläumsveranstaltung zum 75. Gründungsjubiläum des Deutschen Juristinnenbundes (djb) umfassend beschrieben, was sich in ihrer Arbeit mit der feministischen Außenpolitik verbindet. Die am 29. Januar gehaltene Rede ist auch eine Antwort auf Kritik von CDU/CSU und AfD sowie der russischen Propaganda-Webseite RT/Deu. Wir dokumentieren auszugsweise einige Kernaussagen dieses für das unzweideutige Politikverständnis der Ministerin bedeutsame Dokuments. mehr...

Junge Frauen demonstrieren in Barcelona für Frauenrechte.. - Bild: pxfuel.

EU-GEWALTSCHUTZRICHTLINIE : DF: „Vergewaltigung bleibt eine fatale Leerstelle“ - FDP blockierte

8. Februar 2024 (ug, ig). EU-weite Mindeststandards zu Online-Stalking, Prävention sexueller Gewalt und Opfer-Betreuung – EU-Parlament (EP) und Europäischer Rat (EUCO) haben sich nach viel Verhandeln auf ein Gewaltschutzpaket geeinigt. Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Die Grünen) begrüßte die neue Richtlinie. Deutscher Frauenrat (DF), EU-Sozialdemokratie und -Liberale bemängelten den fehlenden Konsens zu Vergewaltigung. FDP-Justizminister Marco Buschmann blockierte aufseiten Deutschlands. mehr...

Bundestag 30.01.2024: im Plenum spricht Dr. Wiebke Esdar (SPD). Bild: Livestream BTG

​2. LESUNG DES BMBF-HAUSHALTS (WORTLAUTAUSZÜGE) : Klartext im Parlament: Mehr BAföG und Halbierung der Globalen Minderausgabe

1. Februar 2024 (red/ig). In der 90-minütigen zweiten Lesung zum Einzelplan 30 des Bundeshaushaltsentwurfs 2024 haben sich die Sprecher:innen der Regierungsmehrheit und der Opposition den erwarteten Schlagabtausch geliefert. Die Unionsparteien haben an der Gestaltung des Haushalts kein gutes Haar gelassen und Kürzungen vorgerechnet. Wichtig erscheint für den Vollzug des 2024er-Budgets und die Pläne für 2025, welche Schwerpunkte die Ampelparteien herausgestellt haben. Die wichtigsten Aussagen haben wir für unsere Leser:innen auf der Grundlage des Bundestagsprotokolls zusammengestellt - nicht zuletzt mit Blick auf die 29. BAföG-Novelle („Wir werden die alte Tante BAföG modernisieren“ ). mehr...

ANKÜNDIGUNG BEI MARKUS LANZ : Stark-Watzinger: „Wir machen den Digitalpakt“

26. Januar 2024 Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat in der Talkrunde bei Markus Lanz in der Sendung am 25. Januar einen öffentlich bisher kaum beachteten Satz formuliert: „Wir machen den Digitalpakt“. Nach Monaten bildungspolitischen Verunsicherung wollen, wie die Ministerin ankündigte, am 30. und 31. Januar Vertreter des Bundes und der Länder intensiv über den Digitalpakt 2.0 verhandeln. Er werde 2025 kommen. Für die Länder ist das ein hoffnungsvolles Zeichen. mehr...

Der Digitalpakt 2.0 soll die Digitalisierung an Schulen weiter voranbringen. - Bild: Pixabay/ StartupStartPhotos

DIGITALPAKT 2.0 PARLAMENTSDEBATTE : Koalition hält an Digitalpakt fest – SPD für gerechte Mittelvergabe

22. Januar 2024 (ug). Bei der Digitalisierung drängen Koalition und demokratische Opposition die Bundesregierung, Planungssicherheit für Kommunen herzustellen. Der neue Digitalpakt sollte nach dem Willen der Koalitionsfraktionen Schulen nicht nur mit technischen Geräten versorgen, sondern auch pädagogische Konzepte liefern. SPD und Grüne machen sich für einen Vertrag stark, der gerechte Chancen auf digitale Bildung gewährleistet. Am 30. und 31. Januar stehen Verhandlungen auf Staatssekretärsebene von Bund und Ländern über den Digitalpakt 2.0 an. mehr...

BUNDESTAGSDEBATTE ZUM 23. BAföG-BERICHT : SPD und Grüne stellen sich hinter die Forderung nach Erhöhung der BAföG-Bedarfssätze

21. Januar 2024 (ig). In der BAföG-Debatte im Bundestag am späten Donnerstagabend (18.01.2024) haben sich die Sprecher:innen der Ampel-Fraktionen SPD und Grüne für eine deutliche Verbesserung der BAföG-Zahlungen an Studierende eingesetzt. Zuvor hatten DSW, GEW und fzs weitreichende Verbesserungen angemahnt. Anlass der Debatte war der 23. Regierungsbericht zur Überprüfung der BAföG-Bedarfssätze und -Freibeträge. In den Mittelpunkt der 30-minütigen Aussprache rückte aber der Referentenentwurf des Bundesbildungsministeriums zu einer 29. BAföG-Novelle. Eine Nachzeichnung der Debatte im Bundestag. mehr...

Das Betreuungsverhältnis in Kitas hat sich verbessert. - Bild: pxfuel

MONITORINGBERICHT KITA-GESETZ : Frühkindliche Bildung: Verbesserte Kita-Betreuung, doch mit Lücken

20. Januar 2024 (ug). Mehr Kinder in Kitas, günstigere Personal-Schlüssel, mehr Erzieher:innen: Das Kita-Qualitäts- und Teilhabegesetz (Gute-KiTa-Gesetz) hat 2022 mit 1,9 Mrd. Euro investierten Bundesmitteln Fortschritte erzielt. Dennoch zeigt der Monitoringbericht des Bundesfamilienministeriums (BMFSFJ) Lücken beim Kita-Platz-Angebot, Lebensverhältnisse sind bisher nicht gleichwertig. Das KiTa-Qualitätsgesetz der Koalition soll das ändern. mehr...