11. März 2021
(red).
(zwd Berlin). Mit einem Thesenpapier hat der Bildungsexperte Dr. Joachim Lohmann die Kultusverwaltungen aufgefordert, die Corona-Krise für eine bildungspolitische Neujustierung zu nutzen, statt mit Notmaßnahmen einen scheinbar geordneten Schulbetrieb zu suggerieren. Seinen ausführlichen Beitrag können Sie unter www.chancengleichheit.de lesen. Der Debattenbeitrag ist Teil der Vorbereitungen auf die geplante Virtuelle Konferenz der Gesellschaft Chancengleichheit (GesCh) über Bildungsgerechtigkeit. mehr...
11. März 2021
(red/ig).
Weltweit stärker als in früheren Jahren ist der Internationale Frauentag von Spitzenpolitiker:innen mit klaren Botschaften ins Rampenlicht gerückt - herausragend von Kamala Harris und Jacinda Ardern. Im zweiten Teil unserer Berichterstattung geht es um die parlamentarische EU-Ebene. mehr...
11. März 2021
(red).
Auf Bitte der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eine Formulierungshilfe für ein Errichtungsgesetz zur "Bundesstiftung Gleichstellung" vorgelegt. Das Bundeskabinett hat jetzt dafür grünes Licht gegeben. mehr...
8. März 2021
(ig).
Der Internationale Frauentag hat in vielen Ländern der Welt große Beachtung gefunden. Vielerorts haben Tausende Frauen, unterstützt von einigen Männern, in Deutschland angeführt von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier, für die Geschlechtergleichstellung demonstriert mehr...
8. März 2021
(red).
Themenschwerpunkte der Ausgabe sind der Umgang mit dem kolonialen Erbe; die Debatte über Ansätze, Schüler:innen gegen radikale Lehren des Islamismus zu immunisieren; die Berliner Kopftuchdebatte im Spiegel der Rechtsprechung; Diskussionsbeiträge zum Thema Chancengleichheit (10. Schuljahr | Lehrkräftebildung) sowie die Haushaltsschwerpunkte der Bundesministerien für die Bereiche Bildung und Kultur mehr...
4. März 2021
(ig).
Mit scharfen Worten haben Sprecher:innen der Opposition die Arbeit und den Bundestagsauftritt von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) anlässlich der Debatte über den Nationalen Bildungsbericht 2020 kritisiert. Sie habe die Rede einer "Märchentante" gehalten, kritisierte die Linken-Politikerin Birke Bull-Bischoff die Ressortchefin, während der Grünen-Abgeordnete Kai Gehring der Ministerin "Realitätsverweigerung und Planlosigkeit" bescheinigte. Der FDP-Sprecher Thomas Sattelberger nannte den Bericht einen "nationalen Armutsbericht". mehr...
28. Februar 2021
(no).
Den Schulen kommt die Aufgabe zu, Schüler:innen gegen jegliche Formen der radikalisierender Einflussnahme zu immunisieren. Diese Auffassung vertreten sieben vom zwd-POLITIKMAGAZIN für die Ausgabe 383 angefragte Persönlichkeiten in Gastbeiträgen. Den Ausgangspunkt der Beiträge bildete die von zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann aufgeworfene Fragestellung (Beitrag zum Download unten). mehr...
9. November 2020
(ig).
Sie verkörpern die neuen Gesichter und Hoffnungsträgerinnen für die Vereinigten Staaten von Amerika, die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris und die neue First Lady, die promovierte Erziehungswissenschaftlerin Jill Biden, Ehefrau die künftigen Präsidenten Joe Biden. Harris macht Mut für viele Frauen mit Migrationshintergrund, wie ihre Siegesrede (für unsere Abonnent*innen hier im Wortlaut) verdeutlicht hat. mehr...
15. Oktober 2020
(ig).
Führende Bundespolitiker*innen der SPD, der Linken und der Grünen stellen die bisherige Mittelverteilung an die Länder aus den DigitalPakt- Millionen in Frage. Der Bundestag soll sich mit dem Thema befassen. Eine entsprechende parlamentarischen Initiative kündigte die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, gegenüber dem zwd-POLITIKMAGAZIN an. Auch die bildungspolitische Sprecherin der Grünen, Margit Stumpp und der Vorsitzende des Bundestagsauschusses für Bildung und Forschung, Ernst Dieter Rossmann, plädieren für eine Abkehr von der ungerechten Form der Giesskannen-Verteilung von Bundesmitteln nach dem Königsteiner Schlüssel. mehr...
15. Oktober 2020
(ig).
zwd Berlin. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich gegen die Vorgabe der Länder gewandt, die Bundesgelder aus den Millionen-Sofortprogrammen zur Digitalisierung der Schulen weiterhin nach dem Königsteiner Schlüssel unter den Bundesländern aufzuteilen. In einem Gastbeitrag für das zwd-POLITIKMAGAZIN mahnte sie an, dass die Mittel so verteilt werden, dass sie bei denen ankommen, die sie am dringendsten brauchen. mehr...
21. September 2020
(ig).
Anlässlich des Schulgipfels am Montagabend im Kanzleramt hat die Gesellschaft Chancengleichheit (GesCh) in Ergänzung zum offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, weitere Mitglieder des Bundeskabinetts sowie die Regierungschef*innen der Länder u.a. den Politiker*innen einen Vorschlag zur bedarfsgerechten Verteilung von Bundes-Soforthilfen an Schulen unterbreitet: Allen in Bedarfsgemeinschaften lebenden Kindern soll der gleiche Geldbetrag zur Verfügung stehen. mehr...
14. September 2020
(ig).
In einem offenen Brief hat sich die Gesellschaft Chancengleichheit (GesCh) an Bundeskanzlerin Angela Merkel, weitere Mitglieder des Bundeskabinetts sowie die Regierungschef*innen der Länder und weitere Bildungsverantwortliche gewandt. Das Petitum: Die Verteilung von Bundesmitteln aus Corona-Sofortprogrammen an die Länder sollte bedarfsgerechter gestaltet werden. Die jetzige Verteilung nach dem Königsteiner Abkommen schaffe keine Bildungsgerechtigkeit in Deutschland. mehr...
2. Juni 2020
(ticker/ig).
In der Corona-Krise werden die Defizite der Gleichstellung wie in einem Brennglas sichtbar. Deshalb haben der Deutsche Frauenrat und maßgebliche Wissenschaftlerinnen in Übereinstimmung mit 17 Frauenverbänden der sogenannten Berliner Erklärung von Bund und Ländern ein geschlechtergerechtes Konjunkturpaket verlangt, das die Gleichstellung von Frauen und Männern voranzubringen vermag. mehr...
6. Mai 2020
(ig).
Bisher blieb das Rahmenkonzept der Kultusministerkonferenz für die Wiederaufnahme von Unterricht in Schulen nach Corona noch unter Verschluss. Zunächst sollten die Auftraggeber, die Regierungschef*innen von Bund und Ländern, dazu ihren Segen geben. Nachdem die Kanzlerin und die Ministerpräsident*innen die Beratungen über das Konzept am 29. April noch vertagt hatten, gilt es nach den heutigen Beratungen der Regierungschefs als Grundlage der je nach länderspezifischen Bedingungen auszugestaltenden Schulpolitik. Wir veröffentlichen nachstehend den Wortlaut. mehr...
30. April 2020
(ticker/ig).
Enttäuscht haben Bildungs- und Elternverbände darauf reagiert, dass die Regierungschef*innen des Bundes und der Länder ihre Beratungen über das Rahmenkonzept der Kultusministerkonferenz auf den 6. Mai vertagt haben. Sie kritisieren, dass die Schulen bereits am 4. Mai geöffnet werden sollen, ohne jedoch das KMK-Konzept zu kennen. mehr...
23. März 2024 (red). Sie wird weiterhin wahrgenommen als Streitkoalition, die SPD-geführte Bundesregierung mit den Koalitionspartnerinnen Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Daran ändert auch nichts, dass dass die Ampel-Koalition laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung eine „sehr positive und vielversprechende Halbzeitbilanz“ aufzuweisen hatte. Dass die Ergebnisse nicht ins Bild derjenigen passen, die medial gern die Arbeit der Koalition regelmäßig schlecht reden, verwundert nicht. Die positiven Ergebnisse der Halbzeitbilanz der ersten Dreier-Koalition auf Bundesebene haben die Öffentlichkeit nicht erreicht und somit nicht zufrieden gestellt. In dieser Ausgabe haben wir zurückgeblickt auf die Ergebnisse zu Bildung und Kultur sowie zur Frauen- und Gleichstellungspolitik. mehr...
10. März 2024 (ug). Immer noch verdienen Frauen deutlich weniger als Männer. Den Fokus der Kampagne zum Equal Pay Day bildet die ungleich verteilte Care-Arbeit. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Die Grünen) tritt für paritätische Übernahme von Erwerbs- und Sorgearbeit ein. SPD und Grüne streben ein verbessertes Entgelttransparenzgesetz und Steuerrechts-Änderungen an, DGB und Deutscher Juristinnenbund (djb) setzen auf die EU-Richtlinie. mehr...
7. März 2024 (ig). Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat sich gegen ihren Parteichef und Bundesfinanzminister Christian Lindner nicht durchsetzen können. Der auf ihre Vorlage hin im Bundeskabinett verabschiedete Entwurf einer 29. BAföG-Novelle verordnet den Bezieher:innen der Ausbildungsförderung hinsichtlich der Anpassung der Bedarfssätze an die gestiegenen Lebenshaltungskosten eine Nullrunde. Die bereits bei den Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 von Sprecher:innen der Ampel-Koalition geübte Kritik an ihren BAföG-Plänen hat die Ressortchefin einfach ignoriert. Der Bundestag soll es nun richten. mehr...
5. März 2024 (ug). Mehr als ein Drittel Frauen im Bundestag, weltweit im Durchschnitt über ein Viertel weibliche Abgeordnete: Frauen sind laut Statistischem Bundesamt (Destatis) in Parlamenten immer noch unterrepräsentiert. Nur 3 Prozent aller Staaten erreichen Geschlechter-Parität, Tendenz steigend. mehr...
22. Februar 2024 (red/ig). Bundesfinanzminister Christian Lindner und seine Kabinettskollegin Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger(beide FDP) haben bei einer Regierungsbefragung am 21. Februar im Bundestag keine Auskunft darüber gegeben, mit welchem Finanzvolumen beim Digitalpakt 2.0 gerechnet werden kann. Auch die Gesamtfinanzierung des Startchancenprogramms, für das der Bund und die Länder jeweils über 10 Jahre hinweg jährlich eine Milliarde Euro bereit stellen wollen, ist nach Angaben der Bildungsministerin weiter offen. Ein (aufschlussreicher) Ausschnitt aus der Plenumsbefragung, basierend auf dem Bericht der Bundestagsredaktion und Auszügen aus dem Protokoll der Plenarsitzung. mehr...
22. Februar 2024 (red). In einem Grundsatzreferat hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/DIE GRÜNEN) bei der Jubiläumsveranstaltung zum 75. Gründungsjubiläum des Deutschen Juristinnenbundes (djb) umfassend beschrieben, was sich in ihrer Arbeit mit der feministischen Außenpolitik verbindet. Die am 29. Januar gehaltene Rede ist auch eine Antwort auf Kritik von CDU/CSU und AfD sowie der russischen Propaganda-Webseite RT/Deu. Wir dokumentieren auszugsweise einige Kernaussagen dieses für das unzweideutige Politikverständnis der Ministerin bedeutsame Dokuments. mehr...
8. Februar 2024 (ug, ig). EU-weite Mindeststandards zu Online-Stalking, Prävention sexueller Gewalt und Opfer-Betreuung – EU-Parlament (EP) und Europäischer Rat (EUCO) haben sich nach viel Verhandeln auf ein Gewaltschutzpaket geeinigt. Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Die Grünen) begrüßte die neue Richtlinie. Deutscher Frauenrat (DF), EU-Sozialdemokratie und -Liberale bemängelten den fehlenden Konsens zu Vergewaltigung. FDP-Justizminister Marco Buschmann blockierte aufseiten Deutschlands. mehr...
