24. September 2021 (ig). In der Ausgabe 387 des zwd-POLITIKMAGAZINs beschäftigen wir uns mit Themen, die in der ablaufenden Legislaturperiode des Bundestages ungelöst geblieben sind und auf die Agenda des 20. Bundestages gehören. Sie werden in den Koalitionsverhandlungen für die nächste Bundesregierung einen wichtigen Platz einnehmen - egal, wer das Rennen um das Kanzleramt macht. mehr...

24. September 2021 (red.). Zwei im Wochenabstand erschienene Ausgaben des zwd-POLITIKMAGAZINs – die Nummer 386 und 387 – bereiten auf die Agenda des 20. Bundestages und die anstehenden Koalitionsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung vor. Dazu haben wir die Wahlprogramme der Parteien zu inhaltlichen Schwerpunkten der FRAUENPOLITIK, der BILDUNGS- und KULTURPOLITIK miteinander verglichen und wichtige offen gebliebene Themen in den Fokus gerückt. mehr...

24. September 2021 (red.). Zwei im Wochenabstand erschienene Ausgaben des zwd-POLITIKMAGAZINs – die Nummer 386 und 387 – bereiten auf die Agenda des 20. Bundestages und die anstehenden Koalitionsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung vor. Dazu haben wir die Wahlprogramme der Parteien zu inhaltlichen Schwerpunkten der FRAUENPOLITIK, der BILDUNGS- und KULTURPOLITIK miteinander verglichen und wichtige offen gebliebene Themen in den Fokus gerückt. mehr...

15. September 2021 (red). Ihre Erwartungen an die 20. Deutschen Bundestag hat die GEW-Vorsitzende Maike Finnern in einem Gastbeitrag für das zwd-POLITIKMAGAZIN beschrieben. mehr...

14. September 2021 (EDR). Der SPD-Bildungsexperte Ernst Dieter Rossmann hat für das zwd-POLITIKMAGAZIN eine bildungspolitische Bilanz gezogen. mehr...

14. September 2021 (EDR). Der SPD-Bildungsexperte Ernst Dieter Rossmann hat für das zwd-POLITIKMAGAZIN eine bildungspolitische Bilanz gezogen. mehr...

6. September 2021 (ig). Auch im kommenden 20. Bundestag wird nach einer zwd-Analyse der Frauenanteil unter den Abgeordneten deutlich unter 40 Prozent bleiben. Lediglich wenn bei guten Wahlergebnissen für SPD, Grüne und Linke mehr Listenplätze zum Zuge kommen, besteht die Chance, den bisherigen Trend der Unterrepräsentanz von Frauen zu brechen.Die Analyse wird nach Aktualisierung im des zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 386, veröffentlicht- mehr...

6. August 2021 (bek/ig). Nach Veröffentlichung der jüngsten BAföG-Statistik durch das Statistische Bundesamt hagelt es Kritik an Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU). Ihre Ankündigung, sie plane eine BAföG-Novelle, um die Förderbedingungen zu verbessern, wird als nicht glaubwürdiges Wahlkampfmanöver zurückgewiesen. Sie habe die Probleme bislang ignoriert und sogar etatmäßige Haushaltsmittel ungenutzt gelassen. mehr...

1. August 2021 ((red/ig)). Mit einem "Impulspapier für eine nationale Bildungsoffensive" hat die Kanzlerkandidatin von B'90/Die Grünen, Annalena Baerbock, den Auftakt zur Bundestagswahlkampagne ihrer Partei gesetzt. mehr...

14. Juli 2021 (ig). Das vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Führungspositionengesetz II liegt dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung vor. Nach zwd-Informationen ist noch offen, wann die von ihm veranlassten Prüfungen abgeschlossen sind. Denn dem Staatsoberhaupt liegen insgesamt 84 Gesetze vor, die der Bundesrat am 25. Juni beschlossen hat und die vor der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt durch den Präsidenten unterzeichnet werden müssen, bevor sie in Kraft treten können. (Wir informieren darüber ausführlich im zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 385) mehr...

11. Juli 2021 (red/ig). Die Konferenz der Frauen- und Gleichstellungsminister:innen (GFMK) hat sich in ihrer 31. Jahressitzung am 23. und 24. Juni in Schwerin dafür ausgesprochen, das Thema "Geschechtergerechtigkeit in Kultur und Medien" auf die Tagesordnung der Ministerpräsidenten- und der Kultusministerkonferenz zu setzen. Der Beschluss korrespondiert mit einer Erörterung im Bundestag. Beide Vorgänge sind Gegenstand der Berichterstattung im zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 385. mehr...

1. Juli 2021 (ig). Bundesministerin Anja Karliczek (CDU) möchte ihr Ressort (Bildung und Forschung) auch in der nächsten Legislaturperiode weiterführen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält dagegen: Das Bundesbildungsministerium gehöre abgeschafft. Deutlichen Widerspruch bekam der Regierungschef von Bundespolitiker:innen der SPD und FDP sowie von der GEW und dem Philologenverband. mehr...

25. Juni 2021 (ig). Der Bundesrat hat in seiner 1006. Plenarsitzung am 25. Juni zu dem vom Bundestag beschlossenen Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter den Vermittlungsausschuss angerufen. Einer entsprechenden Empfehlung der zuständigen Ausschüsse ist die Länderkammer mit Mehrheit gefolgt. Damit gehen die Auseinandersetzungen zwischen Bund und Ländern über die Finanzierung des Rechtsanspruchs Im Vermittlungsausschuss in eine neue Runde. mehr...

24. Juni 2021 (ig). Der Bundesrat hat am Freitag (25. Juni) dem vom Bundestag beschlossenen Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienstzugestimmt. Die schon bei der ersten Beratung vom Bundesrat geäußerten Bedenken hat die sächsische Gleichstellungsministerin Kaja Meier (Grüne) erneuert. Das Gesetz kann nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet und anschließend im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Am Tag darauf soll es in Kraft treten. mehr...

12. Juni 2021 (ig). Die auf dem 29. Gewerkschaftstag der GEW neugewählte Vorsitzende Maike Finnern hat am Freitag (11. Juni) einen Sechs-Punkte-Plan vorgestellt, wie aus Sicht der mit 280.000 Mitgliedern größten Bildungsgewerkschaft in Deutschland Lehren aus der Coronapandemie gezogen und die akuten Schwächen des deutschen Bildungssystems beseitigt werden können. Ihr zentraler Ansatz: eine Steuerreform zur Beseitigung der Unterfinanzierung und des Investitionsstaus im Bildungswesen, mehr...