22. Oktober 2021
(ig).
Zu den vielen Themen, die im Sondierungspapier von SPD, B'90/DIE GRÜNEN und FDP keine Erwähnung finden, zählen die Hochschulen. Vor der Bundestagswahl hatte eine "Allianz der Wissenschaftsorganisationen" einen Forderungskatalog für die 20. Legislaturperiode des Bundestages veröffentlcht. Jetzt haben der Chef der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Prof. Dr. Peter-André Alt und die GEW-Vorsitzende Maike Finnern noch einmal nachgelegt. Wie sich die künftigen Koalitionspartner:innen positioniert haben, hat die zwd-Redaktion in einer Anlage zu dieser Meldung zusammengestellt. mehr...
20. Oktober 2021
(ticker/ig).
Die Ausbauziele für ein flächendeckendes Angebot zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung der Grundschulkinder sind erreichbar. Zu diesem Ergebnis kommt ein Forschungsverbund des Deutschen Jugendinstituts und der Technischen Universität Dortmund. Demnach werden bis 2029/30 weniger Plätze und weniger Personal benötigt als bisher vorausberechnet. Nachholbedarf besteht vor allem in westdeutschen Flächenländern wie Bayern und Nordrhein-Westfalen. mehr...
17. Oktober 2021
(ticker/ig).
Die Juso-Bundesvorsitzende Jessica Rosenthal hat klargestellt, dass es ohne eine verbriefte Ausbildungsplatzgarantie für alle Jugendlichen keine Zustimmung zu einem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP geben werde. Das bekräftigte die neugewählte Bonner SPD-Bundestagsabgeordnete in mehreren Interviews, unter anderem mit der Tagesschau und dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). mehr...
11. Oktober 2021
(ig).
Frauen als Ressortcheffinnen in einer SPD-geführten Bundesregierung? Dazu reicht die journalistische Spekulationsfähigkeit in den deutschen Medien nicht aus mehr...
28. September 2021
(ticker/ig).
Den neuen Bundestag gehören 257 Frauen und 479 Männer an. Zwei Parlamentarier:innen bezeichnen sich als "divers". Spitzenreiterin bei den weiblichen Abgeordneten ist die SPD mit 86 Frauen, gefolgt von Bündnis '90/Die Grünen mit 70 weiblichen Abgeordneten. mehr...
25. September 2021
(ig/no).
Wahlprogramme sind vor der Wahl wichtig, erst recht aber nach der Wahl, wenn es um die Bildung einer neuen Bundesregierung geht. Da könnte die Frage eine Rolle spielen, ob es künftig ein eigenständiges Bundeskulturministerium geben und "Kultur" als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden soll. mehr...
24. September 2021
(red/ek).
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Josephine Ortleb aus Saarbrücken ist seit 2017 direkt gewählte Abgeordnete des Bundestages und hat für das zwd-POLITIKMAGAZIN eine Bilanz der sozialdemokratischen Frauen- und Gleichstellungspolitik im 19. Bundestag gezogen. mehr...
24. September 2021
(red).
Der VBE-Bundesvorsitzende Udo Beckmann hat für das zwd-POLITIKMAGAZIN seine Erwartungen an den 20. Deutschen Bundestag und die neue Bundesregierung skizziert. mehr...
24. September 2021
(ig).
In der Ausgabe 387 des zwd-POLITIKMAGAZINs beschäftigen wir uns mit Themen, die in der ablaufenden Legislaturperiode des Bundestages ungelöst geblieben sind und auf die Agenda des 20. Bundestages gehören. Sie werden in den Koalitionsverhandlungen für die nächste Bundesregierung einen wichtigen Platz einnehmen - egal, wer das Rennen um das Kanzleramt macht. mehr...
24. September 2021
(ig).
In der Ausgabe 387 des zwd-POLITIKMAGAZINs beschäftigen wir uns mit Themen, die in der ablaufenden Legislaturperiode des Bundestages ungelöst geblieben sind und auf die Agenda des 20. Bundestages gehören. Sie werden in den Koalitionsverhandlungen für die nächste Bundesregierung einen wichtigen Platz einnehmen - egal, wer das Rennen um das Kanzleramt macht.. mehr...
24. September 2021
(ig).
In der Ausgabe 387 des zwd-POLITIKMAGAZINs beschäftigen wir uns mit Themen, die in der ablaufenden Legislaturperiode des Bundestages ungelöst geblieben sind und auf die Agenda des 20. Bundestages gehören. Sie werden in den Koalitionsverhandlungen für die nächste Bundesregierung einen wichtigen Platz einnehmen - egal, wer das Rennen um das Kanzleramt macht.. mehr...
24. September 2021
(ig).
In der Ausgabe 387 des zwd-POLITIKMAGAZINs beschäftigen wir uns mit Themen, die in der ablaufenden Legislaturperiode des Bundestages ungelöst geblieben sind und auf die Agenda des 20. Bundestages gehören. Sie werden in den Koalitionsverhandlungen für die nächste Bundesregierung einen wichtigen Platz einnehmen - egal, wer das Rennen um das Kanzleramt macht. mehr...
24. September 2021
(ig).
In der Ausgabe 387 des zwd-POLITIKMAGAZINs beschäftigen wir uns mit Themen, die in der ablaufenden Legislaturperiode des Bundestages ungelöst geblieben sind und auf die Agenda des 20. Bundestages gehören. Sie werden in den Koalitionsverhandlungen für die nächste Bundesregierung einen wichtigen Platz einnehmen - egal, wer das Rennen um das Kanzleramt macht. mehr...
24. September 2021
(red.).
Zwei im Wochenabstand erschienene Ausgaben des zwd-POLITIKMAGAZINs – die Nummer 386 und 387 – bereiten auf die Agenda des 20. Bundestages und die anstehenden Koalitionsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung vor. Dazu haben wir die Wahlprogramme der Parteien zu inhaltlichen Schwerpunkten der FRAUENPOLITIK, der BILDUNGS- und KULTURPOLITIK miteinander verglichen und wichtige offen gebliebene Themen in den Fokus gerückt. mehr...
24. September 2021
(red.).
Zwei im Wochenabstand erschienene Ausgaben des zwd-POLITIKMAGAZINs – die Nummer 386 und 387 – bereiten auf die Agenda des 20. Bundestages und die anstehenden Koalitionsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung vor. Dazu haben wir die Wahlprogramme der Parteien zu inhaltlichen Schwerpunkten der FRAUENPOLITIK, der BILDUNGS- und KULTURPOLITIK miteinander verglichen und wichtige offen gebliebene Themen in den Fokus gerückt. mehr...
26. Juni 2024 (ig). Mit einem Positionspapier zur zur Neuregelung von Schwangerschaftskonfliktsituationen, dessen Wortlaut nachstehend veröffentlicht wird, hat die SPD-Bundestagsfraktion die Debatte über die Reform des § 218 Strafgesetzbuch auf einen klare Grundlage gestellt. Die Fraktion plädiert dafür, selbstbestimmte Schwangerschaftsabbrüche außerhalb des Strafrechts im Schwangerschaftskonfliktgesetz zu regeln. Sie folgt damit den Forderungen vieler Frauenverbände, wie gerade zuletzt der Deutsche Frauenrat, und vielen Frauenrechtsinitiativen, die seit langem eine Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen gefordert haben. mehr...
25. Juni 2024 (ug). Frauen sind in politischen Ämtern weltweit noch nicht annähernd gleichberechtigt. Eine aktuelle Statistik von UN Women zeigt, dass die überwiegende Mehrheit der politischen Entscheidungsträger:innen männlich ist. Das deutsche Komitee des UN-Frauenrechtsvereins fordert gleiche Teilhabe für Frauen und Abbau struktureller Benachteiligung. mehr...
22. Juni 2024 (ug). Beim kreativen Denken schneiden bundesdeutsche Schüler:innen mittelmäßig ab, wie eine PISA-Sonderauswertung zeigt. Soziale Benachteiligung und Migrationshintergrund führen zu schwächeren Ergebnissen. Koalition und Kultusministerkonferenz (KMK) setzen auf Startchancen und weitere Maßnahmen, um innovative Ideen zu fördern. PISA-Forschung empfiehlt, Kreativität im Unterricht zu ermöglichen. mehr...
20. Juni 2024 (ug). Das überregionale Bündnis Bildungswende JETZT! fordert von der Politik aktive Schritte, um die Bildungskrise zu bekämpfen. Die Kritikpunkte – Personalmangel, soziale Ungleichheit, Unterfinanzierung - bestätigt der nationale Bildungsbericht. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) drängt auf eine Trendwende, für SPD, GEW, Linke sind mehr Investitionen, Hilfen für sozial Schwache und Kooperation zentral. mehr...
15. Juni 2024 (ug). Höhere Bedarfssätze, Wohnpauschale, Freibeträge für Nebenjobs – die neue BAföG-Reform verbessert die Förderhilfen für Studierende, die Koalition hat die befürchtete „Nullrunde“ abgewendet. SPD und Grüne streben regelmäßige Anpassung und Schuldenfreiheit an. Linke, GEW und Studierende kritisieren die Anhebung der Beiträge als zu gering, fordern armutsfeste Förderhilfen auf Bürgergeld-Level und einen Vollzuschuss. mehr...
13. Juni 2024 (ig). Der Bundestag hat heute mit den Stimmen der Ampel-Koalition gegen die Stimmen von CDU/CSU, Linken und BSW die 29. Novelle zum Bundesausbildungsförderungsgesetz verabschiedet. Die von den Koalitionsfraktionen vorgenommenen Änderungen sind eine krachende Ohrfeige für den von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) vorlegten Regierungsentwurf. Die Ministerin schwieg in der Debatte. Sprecher der SPD und Grünen begrüßten das Gesetz, machten aber auch deutlich, dass sie sich eine noch weitergehendere Reform gewünscht hätten. mehr...
6. Juni 2024 (ug). Am Sonntag entscheidet sich, wer künftig in Europa die Geschicke lenkt. Auch für die Fortschritte in der EU-Frauenpolitik ist das von Einfluss. Was planen die Parteien? Die SPD fordert eine EU-Charta für Frauenrechte. Die Grünen setzen sich für gleiche Chancen im Berufsleben ein, Liberale für MINT-Bildung, Linke für Antidiskriminierung. zwd-Leser:innen können sich vorab über frauenpolitische Vorhaben der Parteien informieren. mehr...
![Schlussabstimmung über die 29. BAföG-Novelle im Bundestag: Hier Zustimmung stehend [die Abgeordneten der Ampel] (Bild: BTG-Livestream)](/assets/components/phpthumbof/cache/Schlussabstimmung%20Ja%20zu%20BAf%C3%B6G-Reform%282%29.cea07e204da4495a7bfe1ac3191f4ad4.jpg)
