27. Januar 2022
(vf).
Das Eingeständnis von Papst Benedikt XVI. zu seiner Falschaussage in Zusammenhang mit den Missbrauchsvorwürfen reicht der von Frauen ins Leben gerufenen, katholischen Reformbewegung "Maria 2.0" nicht. Sie fordern den ehemaligen Pontifex auf, seinen päpstlichen Namen abzulegen. mehr...
21. Januar 2022
(bek).
Der Bundestag hat am 13. Januar erstmals in der neuen Legislaturperiode über den Bereich Kultur und Medienpolitik debattiert. Die Debattenbeiträge wurden zumeist mit Glückwünschen für die neue Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Claudia Roth (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) verbunden, welche sich zum Zeitpunkt der Debatte allerdings in angeordneter häuslicher Quarantäne befand. Ausgangspunkt der Aussprache waren die kulturpolitischen Kernaussagen der Ampel-Koalition. Für unsere Abonnent:innen haben wir einige Zitate aus den in der 67-minütigen Aussprache gehaltenen Reden zusammengestellt. mehr...
19. Januar 2022
(bek).
Der Bundestag hat am 13. Januar erstmals in der neuen Legislaturperiode über den Bereich Bildung und Forschung debattiert. Die Debattenbeiträge wurden meist eingeleitet mit Glückwünschen für die neue Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und drehten sich sodann um bildungspolitische Kernaussagen der Ampel-Koalition. Die CDU/CSU-Opposition beharrte gegen den Widerspruch und Gelächter aus den Regierungsfraktionen darauf, dass die Ministerin ein "gut bestelltes Haus" von ihrer Vorgängerin Anja Karliczek übernommen habe. Für unsere Abonnent:innen haben wir die wichtigsten Aussagen der 67-minütigen Aussprache zusammengestellt. mehr...
13. Januar 2022
(bek).
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger ist jetzt einen Monat im Amt. Mit einer kleinen Chronologie der ersten 30 Tage zeigen wir auf, wo die Ministerin nach ihrem Amtsantritt am 8. Dezember erste Schwerpunkte hat erkennen lassen. mehr...
12. Januar 2022
(ig).
Gleich zum Amtsantritt hat die neue Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), Zeichen gesetzt, aber auch Widerspruch erzeugt. Mit einer kleinen Chronik haben wir die ersten 30 Tage des Neuanfangs der Bundeskulturpolitik dokumentiert. Das Thema wird am 13. Januar erstmals das Bundestagsplenum beschäftigen. mehr...
4. Januar 2022
(ticker/ig).
Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt hat sich im vergangenen Jahr nur leicht entspannt. Das geht aus der Ausbildungsmarktbilanz 2021, die das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) im Dezember veröffentlicht hat. Bildungsbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will im neuen Jahr energisch gegensteuern. Der DGB erinnerte an das Koalitionsversprechen einer Ausbildungsgarantie. mehr...
20. Dezember 2021
(vf).
Fast ein Viertel (22,4%) der über 80-Jährigen in Deutschland leidet unter Altersarmut. Die vom Bundesseniorenministerium geförderte Studie „Hohes Alter in Deutschland“ (D80+) belegt, dass Geschlecht und Bildung das Einkommen stark beeinflussen. Die zuständige Bundesministerin Anne Spiegel will dafür sorgen, dass derartige strukturelle Benachteiligungen von Frauen „endlich ein Ende haben". Die Bundesregierung räumte derweil ein, dass das Armutsrisiko über dem Durchschnitt des EU-Niveaus liegt. mehr...
16. Dezember 2021
(ig).
Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag grünes Licht für die Fristverlängerung bei der Ganztagsfinanzierung gegeben. Alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD stimmten für einen von den Ampel-Koalitionsfraktionen vorgelegten Gesetzentwurf, mit dem unter anderem die Frist für die Abrufung der sogenannten Beschleunigungsmittel auf den 31. Dezember kommenden Jahres verlängert und das Verfahren entbürokratisiert wird. mehr...
16. Dezember 2021
(ig).
Der Grünen-Politiker Kai Gehring ist vom Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Der 43-jährige erhielt in der von der Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) geleiteten Ausschusssitzung in geheimer Wahl 30 Ja-Stimmen bei fünf Enthaltungen. Dem Ausschuss gehören 38 Parlamentarier:innen an. (Mehr hier für Abonnent:innen und im zwd-POLITIKMAGAZIN 389) mehr...
15. Dezember 2021
(ticker(ig).
Mit Anerkennung und "sehr herzlichem Dank" für das Geleistete hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) die bisherigen beamteten Staatssekretäre ihres Hauses Christian Luft und Wolf-Dieter Lukas in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Zugleich hat sie zwei Frauen als Nachfolgerinnen an die Spitze ihres Hauses berufen, das damit im Leitungsbereich komplett neu aufgestellt ist. mehr...
10. Dezember 2021
(ig/vf).
Die neue Bundesfrauen- und -familienministerin Anne Spiegel (Grüne) möchte für ihre Amtszeit einen großen Aufgabenkatalog in Angriff nehmen. Er reiche von der Unterstützung von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie, über die Stärkung der Familienzeit bis hin zu einer ambitionierten Gleichstellungspolitik. Als zentrale Herausforderung sieht die Ministerin den erfolgreichen Kampf gegen die Kinderarmut. Inzwischen ist die neue Leitung des Ministeriums komplett. mehr...
10. Dezember 2021
(bek/ig).
Die FDP-Politikerin Bettina Stark-Watzinger ist am 08. Dezember als neue Bundesministerin für Bildung und Forschung ernannt und vereidigt worden. Die 53-jährige Amtsnachfolgerin von Anja Karliczek (CDU) hielt zuvor das Amt der Parlamentarischen Geschäftsführung der FDP inne. Wie ihre Vorgängerin ist die neue Ministerin nicht vom bildungspolitischen Fach. Insofern war die Resonanz zu ihrer Berufung überschaubar. mehr...
29. November 2021
(ticker).
Kernaussagen zum Komplex Familie, Senioren, Jugend und Kinder im Ampel-Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP.
Hier im Wortlaut. mehr...
25. November 2021
(vf).
Eine aktuelle Statistik des Bundeskriminalamts (BKA) belegt, dass die Gewalt in Partnerschaften im Jahr 2020 um 4,9% gestiegen ist als im Vorjahr. Anlässlich der BKA-Zahlen und dem Internationalen Aktions- und Gedenktag gegen Gewalt an Frauen fordern frauenpolitische Organisationen sowie Politikerinnen der SPD, Grünen und Linken mehr Schutz für Frauen von der künftigen Bundesregierung. mehr...
24. November 2021
(vf).
Eine Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung hat ermittelt, dass der absehbare Nutzen der Corona-Hilfspakete nicht paritätisch verteilt ist. Männer profitieren mehr von der finanziellen Unterstützung der Bundesregierung als Frauen. mehr...
6. September 2024 (ru). Frauen leisten trotz Erwerbstätigkeit im Durchschnitt acht Stunden pro Woche mehr unbezahlte Arbeit als ihre Männer. Zu diesem Ergebnis kommt das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Besonders Kinder und pflegebedürftige Familienangehörige belasten erwerbstätige Frauen zusätzlich. mehr...
5. September 2024 (lk). Erwerbstätige und kinderlose Frauen arbeiten mehr im Haushalt als Männer. Das ergab eine im September am Wirtschafts- und Forschungsinstitut der Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichte Studie von Dr.in Yvonne Lott, die die Untersuchung mit Forschenden des Berliner Instituts SowiTra angestellt hat, und entkräftet damit häufig genannte Gründe für ein höheres Maß an Care Arbeit durch Frauen: Teilzeitbeschäftigung und Kinder sind nicht die einzigen Gründe für den Gender Care Gap. Eine konkrete Ursache für das höhere Arbeitspensum von Frauen insgesamt nennt die Studie nicht, verweist jedoch auf geschlechtsspezifische Unterschiede und zeigt Lösungen auf. mehr...
4. September 2024 (ru/ig). Die Kultusministerkonferenz (KMK) will ihre Arbeitsabläufe modernisieren und hat dazu nach ersten am 13. Juni in Völklingen (Saarland) gefassten Beschlüssen am 2. September weitere Festlegungen getroffen. Es werde die "institutionelle Resilienz" gestärkt, heißt es nach einer KMK-Mitteilung. Doch bei Beschlüssen über grundsätzliche Fragen soll in der KMK auch zukünftig das Einstimmigkeitsprinzip gelten. mehr...
4. September 2024 (ru). Die größte Hürde beim Bildungserfolg migrantischer Kinder sind fehlende Deutschkenntnisse. In ihrem neuesten Bildungsmonitor kommt die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) zu dem Ergebnis, dass nicht die Zuwanderung die Probleme im Bildungsbereich verschärft, sondern die fehlende Integration von Kindern aus bildungsfernen Familien. Nach Einschätzung des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) bleiben erhebliche demographische Potenziale ungenutzt. mehr...
29. August 2024 (red/ig). Nach Auffassung der FDP-Bundestagsfraktion sollte im Rahmen einer wissenschaftlichen Evaluation die Wirksamkeit des BAföG überprüft werden. Anlässlich der Verabschiedung der 29. BAföG-Novelle im Bundestag hat die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Ria Schröder die "stärkere Zielgerichtetheit des BAföG und die Elternunabhängigkeit" zu wichtigen Anliegen deklariert. Dabei zeigen die jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes, dass die beim Bundesverfassungsgericht anhängigen Vorlagebeschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts und des Verwaltungsgerichts Berlin eher darauf herauslaufen, dass die BAföG-Sätze verfassungswidrig sind. mehr...
26. August 2024 (red/ig). Die Titelgeschichte im zwd-POLITIKMAGAZIN 402 (Print) fragt, wie lange sich Bundesbildungsministerin Bettina Start-Watzinger (FDP) noch im Amt halten kann. Ihr droht Anfang September ein Spießroutenlaufen im Bundestag wegen ihres Verhaltens in der Fördergeldaffäre. Wir ziehen ein Resümee nach Inkrafttreten der 29. BAföG-Novelle. Außerdem analysieren wir den Briefwechsel zwischen KMK und BMBF zum Digitalpakt 2.0. Mit dem Neustart der documenta (Ausstellung 16) vor dem, Hintergrund des Wiedereinstiegs des Bundes) beschäftigt sich die Rubrik "KULTUR UND POLITIK". mehr...
23. August 2024 (ig). Ein brisanter Briefwechsel zwischen der Präsidentin der Kultusministerkonferenz, der saarländischen Kultusministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) und der Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) legt offen, wie aktuell um die konkrete Finanzierung des Digitalpakts 2.0 gepokert wird. Beide Seiten verlangen von der jeweils anderen Seite die Klarstellung, wie viele Mittel sie für die Weiterführung des Digitalpakts Schule – in den Haushalten 2025 des Bundes einerseits, der Länder andererseits – eingestellt haben. Einstweilen gibt es weder von Bundesseite noch von den Ländern „frisches Geld“. mehr...
