Gesellschaft Chancengleichheit e.V.

ARMUTSBASIERTE FÖRDERUNG VON GRUNDSCHULEN : Warum der Königsteiner Schlüssel für Bildungsgerechtigkeit nicht taugt

25. August 2023 (GesCh/ig). Die Verwendung des Königsteiner Schlüssels ist seit dem DigitalPakt Schule 2020 kritisch hinterfragt worden. Im Zusammenhang mit dem von der Ampel-Koalition geplanten Startchancenprogramm ist die Debatte erneut entbrannt. Eine von Prof. Marcel Helbig (WZB) vorgelegte Analyse hat die Zweifel erhärtet, ob mit der von der KMK-Mehrheit befürworteten Verteilung der Bundesgelder eine armutsbasierte Förderung der Grundschulen mehr Bildungsgerechtigkeit erreicht werden kann. Die Gesellschaft Chancengleichheit hat dazu eigene Berechnungen erstellt. mehr...

KÖNIGSTEINER SCHLÜSSEL :
Armutsbasierte Förderung von Grundschulen:
Wer verliert und wer gewinnt

24. August 2023 (ig). Die Verwendung des Königsteiner Schlüssels taugt nicht als Berechnungsgrundlage für die Bundesprogramme zur Herstellung von Bildungsgerechtigkeit. Diese Feststellung des Bundesrechnungshofes von 2022 ist inzwischen durch verschiedene wissenschaftliche Studien, insbesondere von Prof. Marcel Helbig (WZB), erhärtet worden. Auf Basis seiner Analysen hat die Gesellschaft Chancengleichheit errechnet, wie anders eine armutsbasierte Bundesförderung für die Grundschulen aussehen müsste. mehr...

KINDERGRUNDSICHERUNG : Paus gibt Gesetzesvorschlag in die Ressortabstimmung

18. August 2023 (DS/red). Nach übereinstimmenden Medienberichten hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) entsprechend dem Auftrag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ihren Gesetzentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung mit unterschiedlichen Varianten fristgerecht vorgelegt. Er wird auf der Kabinettsklausur in Meseberg besprochen. Dagmar Schlapeit-Beck hat die Hintergründe und Faktenlage in einem Beitrag für das zwd-POLITIKMAGAZIN erläutert. Er wird unseren Abonnent:innen vorab zur Lektüre zur Verfügung gestellt. Eine aktualisierte Fassung erscheint nach Meseberg Anfang September in Ausgabe 398. mehr...

CHANCENGLEICHHEIT UND GESCHLECHTERGERECHTE TEILHABE : Eine Stiftung für Bildungs- und Geschlechtergerechtigkeit

Die geplante Gründung der Stiftung Chancengleichheit und Teilhabe nimmt Konturen an. Entwickelt wird das Vorhaben durch die gemeinnützige Gesellschaft Chancengleichheit e.V. in Zusammenarbeit mit dem zwd-POLITIKMAGAZIN. In Vorbereitung der Stiftungsgründung sind Konferenzen zu "Kinderarmut und KIndergrundsicherung", zu "Geschlechtergerechte Teilhabe und Parität" und zur "Frauengesundheit" geplant. Eingebracht werden soll in die Stiftung das Archiv des "zweiwochendienste" zur Bildungs- und Frauenpolitik seit 1985 sowie des Nachfolgeorgans zwd-POLITIKMAGAZIN. mehr...

CHANCENGLEICHHEIT UND GESCHLECHTERGERECHTE TEILHABE : Eine Stiftung für Bildungs- und Geschlechtergerechtigkeit

Bild zwd: Bundesfinanzminister Lindner in der Bundespressekonferenz am 05.07.2023

BUNDESHAUSHALT 2024 : Lindner dementiert Kürzungspläne beim BAföG und kritisiert Kürzungspläne beim Elterngeld

6. Juli 2023 (ig). Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat anlässlich der Vorstellung des Bundeshaushalts 2024 am Mittwoch in der Bundespressekonferenz Kürzungspläne bei der Bundesausbildungsförderung (BAföG) ausdrücklich dementiert. Als "nachvollziehbar" bezeichnete der Minister das Vorgehen seiner Kabinettskollegin Bettina Stark-Watzinger (ebenfalls FDP) im Ringen mit der Kultusministerkonferenz über die Finanzverteilung beim Startchancenprogramm. Bei den Einsparvorgaben in Höhe von 500 Millionen Euro für das BMFSFJ schiebt Lindner der Ministerin Lisa Paus (Grüne) die Verantwortung für die Finanzierung des Elterngeldes zu. mehr...

GEW UND fzs Zur BUNDESAUSBILDUNGSFÖRDERUNG : Studentisches Existenzminimum unterschritten - BAföG-Sätze verfassungswidrig?

29. Juni 2023 (Ticker/ig). Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gehen auf der Grundlage einer Stellungnahme des Hamburger Rechtsanwaltes Joachim Schaller aus, dass das BAföG in seiner aktuellen Form nicht verfassungskonform ist. Schaller hat die Klage einer Studentin gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht geführt und so die Überprüfung des BAföG durch das Bundesverfassungsgericht initiiert. Die BAföG-Bedarfssätze seien evident verfassungswidrig“, stellte der Anwalt bei einer Online-Pressekonferenz der beiden Organisationen am Donnerstag fest. mehr...

Abschlusspressekonferenz zur 33. GFMK (v.l.n.r): Staatssekretärin Leidig (BW), Bundesministerin Paus, MInisterin Nonnemacher (BB, Vorsitz),

33. GLEICHSTELLUNGS- UND FRAUENMINISTERINNEN-KONFERENZ (1) : Länder befürworten Bundesgesetz zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

Die 33. Gleichstellungs- und Frauenministerinnen-Konferenz begrüßt das Vorhaben von Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne), noch in dieser Legislaturpoeriode das Recht auf Schutz und Beratung in Umsetzung der Istanbul-Konvention durch ein Bundesgesetz zu regeln. Bund. Länder und Kommunen seien in der Pflicht, für die dauerhaft auskömmliche Finanzierung einer tragfähigen Infrastruktur des Hilfesystems zu sorgen. mehr...

Bunfdesgesetzblatt 13.06.2023 - Verkündung der Wahlrechtsänderungsgesetzes

BUNDESRAT | WAHLRECHTSREFORM : Wahlrechtsreform in Kraft
Bedenken von MPin Schwesig

18. Juni 2023 (ig). Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 13. Juni ist das vom Bundestag und Bundesrat beschlossene Wahlrechtsreformgesetz in Kraft getreten. Zuletzt hatte der Bundesrat am 12. Mai die mit den Stimmen der Ampel-Koalitionsmehrheit im Bundestag beschlossene Wahlrechtsreform passieren lassen. Ein Antrag Bayerns im Bundesrat, den Vermittlungsausschuss anzurufen, hatte in der Länderkammer überwiegend keine Mehrheit gefunden. Nicht nur die CDU und CSU-Regierungschefs aus Sachsen-Anhalt und Bayern, sondern auch die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) hatten in Redebeiträgen Bedenken angemeldet. mehr...

STARTCHANCENPROGRAMM : WZB: Bundesgelder fairer an Kinderarmutsquoten ausrichten

15. Juni 2023 (red/ig). In den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über die Finanzierung des Startchancenprogramms erhöht sich der Druck auf die Länder, bei der bisher gewünschten Finanzverteilung der Bundesgelder auf die Anwendung des Königsteiner Schlüssels zu verzichten. Das Wissenschaftszentrum Berlin hat errechnet, dass die Länder Nordrhein-Westfalen und die drei Stadtstaaten bei Berücksichtigung der höchsten Kinderarmutsquoten im Einzugsbereich ihrer Grundschulen den höchsten Anteil an Schulen aufweisen, während Bayern und Baden-Württemberg den niedrigsten Anteil an Schulen in sozialen Brennpunkten haben. Trotzdem sollen die beiden Südstaaten mehr als ein Viertel der Gelder erhalten. Bestätigt werden damit Berechnungen, die Ende Main im zwd-POLITIKMAGAZIN (Ausgabe 396) veröffentlicht worden sind. mehr...

BilkdQ: GEW-Demobild (Foto: Susanne Gnädig, Potsdam)

WISSENSCHAFTSZEITVERTRAGSGESETZ - NEUER REFERENTENENTWURF : Ministerin Stark-Watzinger (FDP) versucht Alleingang vorbei an SPD und Grünen

13. Juni 2023 (ig). Der von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) am 6. Juni vorgelegte überarbeitete Referentenentwurf eines neuen Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) ist bei den Betroffenen-Bündnissen und Gewerkschaften auf herbe Kritik gestoßen. Sie mobilisieren dagegen nun im Rahmen einer #Aktionswoche Wissenschaft. Bereits im Vorfeld hatten die maßgeblichen Sprecherinnen von SPD und Grünen, Carolin Wagner und Laura Kraft, dem Entwurf eine Absage erteilt. Daraufhin entschloss sich die Ministerin zu einem Alleingang. mehr...

LEITLINIEN FÜR FEMINISTISCHE AUßEN- UND ENTWICKLUNGSPOLITIK (2) : FAP und FEP: Bei geschlechtsspezifischer Gewalt geht es um Machtausübung

25. Mai 2023 (no). Die Leitlinien für die politische Arbeit des Auswärtigen Amtes (AA) und des Bundesminuisteriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) weisen darauf hin, dass zwar besonders häufig Frauen und Mädchen von sexualisierter Gewalt betroffen sind, aber auch Männer, Jungen und LGBTQIA+Personen. Feministische Außenpolitik gestalten“ nimmt besonders die geschlechtsspezifische Gewalt in bewaffneten Konflikten in den Blick. mehr...

V.l.n.r.: BM Stark-Watzinger, Schröder (beide FDP), Kaczmarek (SPD), Stahr (Grüne) Bildquellen: Btg, privat

STARTCHANCENPROGRAMM MIT STARTPROBLEMEN : BMBF contra KMK:
Wie bedarfsgerecht werden die Bildungsmilliarden verteilt?

24. Mai 2023 (red). Gegen den Beschluss der Kultusministerkonferenz, die künftige Bildungsmilliarde des Bundes zum 95 Prozent nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Länder aufzuteilen, mobilisiert sich Widerstand im Bundestag. Nachdem Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger ein eigenes Konzept unterbreitet hat, haben sich aiuch die Bildungspolitiker:innen der Koalitionsparteien der Forderung angeschlossen, die Bundesgelder bedarfsgerechter als bisher zu verteilen. Ria Schröder (FDP) stellte klar: So wie die Länder sich das vorstellten, werde das Programm nicht kommen. mehr...

WISSENSCHAFTSZEITVERTRAGSGESETZ : Neuer Anlauf zu einem Referentenentwurf

24. Mai 2023 (no). Noch vor der parlamentarischen Sommerpause will Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) den Entwurf zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes durch das Bundeskabinett verabschieden lassen. Ein Referentenentwurf soll noch in diesem Monat im Rahmen des Beteiligungsverfahrens verschickt werden. Nach unserer Titelgeschichte in Ausgabe 392 ("Das Unwesen mit den Zeitverträgen") hat Hilda Lührig-Nockemann im zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 396, den aktuellen Stand der Debatte beleuchtet. mehr...

LEITLINIEN FÜR FEMINISTISCHE AUßEN- UND ENTWICKLUNGSPOLITIK (1) : Baerbock und Schulze leiten Paradigmenwechsel ein

23. Mai 2023 (no). Die Titelgeschichte im zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 396, steht im Zeichen der Außen-und Entwicklungspolitik. Die verantwortlichen Bundesministerinnen Annalena Baerbock (Grüne) und Svenja Schulze (SPD) haben Leitlinien für die politische Arbeit in ihren Häusern erlassen. Hilda Lührig-Nockemann, die bereits im Jahr 2022 in einer Titelgeschichte zur Ausgabe 390 des zwd_POLITIKMAGAZINs über die ersten Ansätze einer feministischen Außenpolitik geschrieben hatte, stellt jetzt in der Ausgabe 396 die kürzlich präsentierten Leitinien zur Feministischen Außenpolitik /FAP) und zur Feministischen Entwicklungspolitik (FEP) vor. mehr...

Ältere Aktuellere Zurück zur Startseite

Aus dem ZWD Portal

Viele Studierende leben in prekären Lebensverhältnissen. - Bild: Wikimedia/ Thomas Skowron

29. BAFÖG-ÄNDERUNGSGESETZ - 2./ 3. LESUNG : Gesetzentwurf verbessert – SPD: BAföG schuldenfrei machen

15. Juni 2024 (ug). Höhere Bedarfssätze, Wohnpauschale, Freibeträge für Nebenjobs – die neue BAföG-Reform verbessert die Förderhilfen für Studierende, die Koalition hat die befürchtete „Nullrunde“ abgewendet. SPD und Grüne streben regelmäßige Anpassung und Schuldenfreiheit an. Linke, GEW und Studierende kritisieren die Anhebung der Beiträge als zu gering, fordern armutsfeste Förderhilfen auf Bürgergeld-Level und einen Vollzuschuss. mehr...

Schlussabstimmung über die 29. BAföG-Novelle im Bundestag: Hier Zustimmung stehend [die Abgeordneten der Ampel] (Bild: BTG-Livestream)

29. BAföG-NOVELLE IM BUNDESTAG VERABSCHIEDET : Ja zur Reform, aber: "Wir wollen mehr" | Klatsche für Stark-Watzinger (FDP)

13. Juni 2024 (ig). Der Bundestag hat heute mit den Stimmen der Ampel-Koalition gegen die Stimmen von CDU/CSU, Linken und BSW die 29. Novelle zum Bundesausbildungsförderungsgesetz verabschiedet. Die von den Koalitionsfraktionen vorgenommenen Änderungen sind eine krachende Ohrfeige für den von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) vorlegten Regierungsentwurf. Die Ministerin schwieg in der Debatte. Sprecher der SPD und Grünen begrüßten das Gesetz, machten aber auch deutlich, dass sie sich eine noch weitergehendere Reform gewünscht hätten. mehr...

Frauen demonstrieren für ihre Rechte. - Bild: Wikimedia/ Ted Eytan

EUROPA-WAHLPROGRAMME : Von EU-Charta bis Gewaltschutz: Frauenpolitik-Vorhaben in Europa

6. Juni 2024 (ug). Am Sonntag entscheidet sich, wer künftig in Europa die Geschicke lenkt. Auch für die Fortschritte in der EU-Frauenpolitik ist das von Einfluss. Was planen die Parteien? Die SPD fordert eine EU-Charta für Frauenrechte. Die Grünen setzen sich für gleiche Chancen im Berufsleben ein, Liberale für MINT-Bildung, Linke für Antidiskriminierung. zwd-Leser:innen können sich vorab über frauenpolitische Vorhaben der Parteien informieren. mehr...

Durch die Reform soll die Filmförderung flexibler und effizienter werden. - Bild: Pixabay/ geralt

FILMFÖRDERUNG ENTWURF DER REGIERUNG : Filmgesetz mit Beirat für mehr Diversität: Kabinett billigt Reform

28. Mai 2024 (ug). Die Filmförderanstalt (FFA) soll im Entwurf des Filmfördergesetzes (FFG) von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (BKM, Die Grünen) als zentrale Einrichtung Filmabgaben und jurybasierte Finanzhilfen bündeln, ein Diversitätsbeirat Gleichstellung und Antidiskriminierung voranbringen. Filmverbände drängen auf Umsetzung der übrigen Vorhaben, Filmfrauen kritisieren unverbindliche Regelungen, treten für eine Quote im FFG ein. mehr...

Frauenrechte sind Teil der universellen Menschenrechte. - Bild: Pixabay/ Gerd Altmann

15. MENSCHENRECHTSBERICHT DER BUNDESREGIERUNG 2./ 3. LESUNG : SPD fordert Verantwortung bei LGBTQ-Rechten und Frauengewalt

24. Mai 2024 (ug). Frauenrechte, Kinderschutz, geschlechtsbezogene Diskriminierung sind Schwerpunkte im aktuellen Menschenrechtsbericht der Bundesregierung. Die Koalitionsfraktionen stellen sich hinter die bundesdeutsche feministische Außenpolitik. Die SPD wendet sich gegen Benachteiligung queerer Personen und Frauengewalt, die Grünen gegen den Gender Pay Gap. Die Linken fordern besseres Umsetzen der Istanbul-Konvention (IK). mehr...

Bundesrats-Plenum 17. Mai: Ministerpräsident Daniel Günther (BR-Mediathek)

BUNDESRAT | ENTSCHLIESSUNG : Kita-Finanzierung ab 2025: Bund soll Farbe bekennen

17. Mai 2024 (ticker/ig). Mit einer am 17. Mai 2024 gefassten Entschließung hat der Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, sich auch über das Jahr 2024 hinaus an der Finanzierung der zwischen Bund und Ländern vereinbarten Maßnahmen zur Verbesserung der Kita-Qualität nachhaltig zu beteiligen. Der Beschluss geht auf einen Antrag von Schleswig-Holstein mit weiteren acht Bundesländern zurück. mehr...

Geschlechterverhältnisse in Ost wie West sind noch unausgewogen. - Bild: AlphaStock Im./ Nick Yougson

GLEICHWERTIGE LEBENSVERHÄLTNISSE - ANTWORT DER BUNDESREGIERUNG : Ost-Gender Pay Gap geringer, mehr West-Frauen in Teilzeit

6. Mai 2024 (ug). Die geschlechtsspezifische Lohnlücke ist in Ostdeutschland deutlich geringer als in den westlichen Bundesländern. Frauen im Osten der Republik arbeiten seltener in Teilzeit und sind auch mit Kindern häufiger ganztägig berufstätig. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Gruppe Die Linke zur Gleichstellung sowie gleichwertigen Lebensverhältnissen in Ost- und Westländern hervor. mehr...