Generalausprache zur Kulturpolitik des Bundes am 13.01.2021, Foto: Screenshot

ERSTE KULTURDEBATTE IM DEUTSCHEN BUNDESTAG : Ausprache zur Kulturpolitik im Zeichen des Neustarts

Der Bundestag hat am 13. Januar erstmals in der neuen Legislaturperiode über den Bereich Kultur und Medienpolitik debattiert. Die Debattenbeiträge wurden zumeist mit Glückwünschen für die neue Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Claudia Roth (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) verbunden, welche sich zum Zeitpunkt der Debatte allerdings in angeordneter häuslicher Quarantäne befand. Ausgangspunkt der Aussprache waren die kulturpolitischen Kernaussagen der Ampel-Koalition. Für unsere Abonnent:innen haben wir einige Zitate aus den in der 67-minütigen Aussprache gehaltenen Reden zusammengestellt. mehr...

Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger, Screenshot aus der Bundsetagsdebatte am 13. Januar 2022

GRUNDSATZDEBATTE IM DEUTSCHEN BUNDESTAG : Im Zentrum der Aussprache: Die beste und modernste Bildung für alle

Der Bundestag hat am 13. Januar erstmals in der neuen Legislaturperiode über den Bereich Bildung und Forschung debattiert. Die Debattenbeiträge wurden meist eingeleitet mit Glückwünschen für die neue Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und drehten sich sodann um bildungspolitische Kernaussagen der Ampel-Koalition. Die CDU/CSU-Opposition beharrte gegen den Widerspruch und Gelächter aus den Regierungsfraktionen darauf, dass die Ministerin ein "gut bestelltes Haus" von ihrer Vorgängerin Anja Karliczek übernommen habe. Für unsere Abonnent:innen haben wir die wichtigsten Aussagen der 67-minütigen Aussprache zusammengestellt. mehr...

Staatsministerin Claudia Roth vor der Synagoge Berlin, rechts der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke)

CLAUDIA ROTH: DIE ERSTEN 30 TAGE : Ein neuer Geist weht
durchs Kanzleramt

Gleich zum Amtsantritt hat die neue Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), Zeichen gesetzt, aber auch Widerspruch erzeugt. Mit einer kleinen Chronik haben wir die ersten 30 Tage des Neuanfangs der Bundeskulturpolitik dokumentiert. Das Thema wird am 13. Januar erstmals das Bundestagsplenum beschäftigen. mehr...

Stellvertretende DGB Vorsitzende Elke Hannack, Foto: Simone M. Neumann

AUSBILDUNGSMARKTBILANZ 2021 : DGB: Jetzt muss die Ausbildungsgarantie schnell kommen

Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt hat sich im vergangenen Jahr nur leicht entspannt. Das geht aus der Ausbildungsmarktbilanz 2021, die das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) im Dezember veröffentlicht hat. Bildungsbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will im neuen Jahr energisch gegensteuern. Der DGB erinnerte an das Koalitionsversprechen einer Ausbildungsgarantie. mehr...

Bildquelle: Pixabay

STUDIE "HOHES ALTER IN DEUTSCHLAND" : Altersarmut der über 80-Jährigen in Deutschland geschlechterabhängig

Fast ein Viertel (22,4%) der über 80-Jährigen in Deutschland leidet unter Altersarmut. Die vom Bundesseniorenministerium geförderte Studie „Hohes Alter in Deutschland“ (D80+) belegt, dass Geschlecht und Bildung das Einkommen stark beeinflussen. Die zuständige Bundesministerin Anne Spiegel will dafür sorgen, dass derartige strukturelle Benachteiligungen von Frauen „endlich ein Ende haben". Die Bundesregierung räumte derweil ein, dass das Armutsrisiko über dem Durchschnitt des EU-Niveaus liegt. mehr...

Schlussabstimmung 16.12.2021 - Ganztagsförderung

GANZTAGSFINANZIERUNGSGESETZ | GANZTAGSHIFEGESETZ : Ganztagsförderung wird entbürokratisiert

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag grünes Licht für die Fristverlängerung bei der Ganztagsfinanzierung gegeben. Alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD stimmten für einen von den Ampel-Koalitionsfraktionen vorgelegten Gesetzentwurf, mit dem unter anderem die Frist für die Abrufung der sogenannten Beschleunigungsmittel auf den 31. Dezember kommenden Jahres verlängert und das Verfahren entbürokratisiert wird. mehr...

BUNDESTAGSAUSSCHUSS FÜR BILDUNG; FORSCHUNG UND TECHNIKFOLGENABSCHÄTZUNG : Grünen-Politiker Gehring leitet den Bildungsauschuss

Der Grünen-Politiker Kai Gehring ist vom Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Der 43-jährige erhielt in der von der Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) geleiteten Ausschusssitzung in geheimer Wahl 30 Ja-Stimmen bei fünf Enthaltungen. Dem Ausschuss gehören 38 Parlamentarier:innen an. (Mehr hier für Abonnent:innen und im zwd-POLITIKMAGAZIN 389) mehr...

Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger Foto: Tobias Koch für BMBF

NEUE STAATSSEKRETÄRE FÜR BILDUNG UND FORSCHUNG : Mit Anerkennung für erfolgreiche Arbeit in den Ruhestand

Mit Anerkennung und "sehr herzlichem Dank" für das Geleistete hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) die bisherigen beamteten Staatssekretäre ihres Hauses Christian Luft und Wolf-Dieter Lukas in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Zugleich hat sie zwei Frauen als Nachfolgerinnen an die Spitze ihres Hauses berufen, das damit im Leitungsbereich komplett neu aufgestellt ist. mehr...

Quelle: BMFSFJ

START DER NEUEN LEITUNG DES BMFSFJ : Ministerin Anne Spiegel: "Ich freue mich, dass ich meine Herzensthemen bewegen kann"

Die neue Bundesfrauen- und -familienministerin Anne Spiegel (Grüne) möchte für ihre Amtszeit einen großen Aufgabenkatalog in Angriff nehmen. Er reiche von der Unterstützung von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie, über die Stärkung der Familienzeit bis hin zu einer ambitionierten Gleichstellungspolitik. Als zentrale Herausforderung sieht die Ministerin den erfolgreichen Kampf gegen die Kinderarmut. Inzwischen ist die neue Leitung des Ministeriums komplett. mehr...

NEUE BUNDESBILDUNGS- UND FORSCHUNGSMINISTERIN : Reaktionen zum Amtsantritt von Bettina Stark-Watzinger (BMBF)

Die FDP-Politikerin Bettina Stark-Watzinger ist am 08. Dezember als neue Bundesministerin für Bildung und Forschung ernannt und vereidigt worden. Die 53-jährige Amtsnachfolgerin von Anja Karliczek (CDU) hielt zuvor das Amt der Parlamentarischen Geschäftsführung der FDP inne. Wie ihre Vorgängerin ist die neue Ministerin nicht vom bildungspolitischen Fach. Insofern war die Resonanz zu ihrer Berufung überschaubar. mehr...

Terre des Femmes demonstrieren für mehr Schutz für Frauen vor dem Brandenburger Tor Quelle: Eigenaufnahme

GEWALT AN FRAUEN : Partnerschaftsgewalt an Frauen steigt: Neue BKA Statistik schockiert

Eine aktuelle Statistik des Bundeskriminalamts (BKA) belegt, dass die Gewalt in Partnerschaften im Jahr 2020 um 4,9% gestiegen ist als im Vorjahr. Anlässlich der BKA-Zahlen und dem Internationalen Aktions- und Gedenktag gegen Gewalt an Frauen fordern frauenpolitische Organisationen sowie Politikerinnen der SPD, Grünen und Linken mehr Schutz für Frauen von der künftigen Bundesregierung. mehr...

Logo des Zdk Quelle: Zdk

ZDK:PRÄSIDENTSCHAFTSWAHL : Irme Stetter-Karp zur neuen ZdK-Präsidentin gewählt

Katholische Frauenverbände forderten für mehr Geschlechtergerechtigkeit in kirchlichen und gesellschaftlichen Führungs- und Leitungspositionen die Wahl eine Frau an der Spitze des Zentralkomitees der deutsche Katholiken . Nun wurde heute die Sozialwissenschaftlerin Irme Stetter-Karp mit breiter Mehrheit zur neuen Präsidentin des ZdK gewählt. mehr...

Aus dem ZWD Portal

Demonstration zum internationalen Frauentag in Berlin Quelle: Eigenaufnahme

FEMINISTISCHER KAMPFTAG : Stimmen zum internationalen Frauentag (1)

Anlässlich des internationalen Frauenkampftags äußerten sich zahlreiche Mitglieder des Bundestags zur Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Es wurden auf Themen, wie die Abschaffung des Paragraphen 291a, die Geschlechterlohnlücke, Parität in Beruf und Familie, sowie Frauenrechte zu Kriegszeiten, aufmerksam gemacht. mehr...

Jill Biden in einem Video zum Internationalen Frauentag Quelle: https://www.facebook.com/FLOTUS/videos/international-womens-day-2022/4848855421850895/

FEMINISTISCHER KAMPFTAG : Stimmen zum Internationalen Frauentag (4)

Internationale Stimmen verwiesen anlässlich des Weltfrauentags auf den noch langen Weg der feministischen Politik globalen Politik. Nicht zu vergessen seien die, in Folge der Corona-Pandemie, entstanden Probleme, die sich insbesondere auf Frauen auswirkten. Trotzdem werden auch bestehende Erfolge gelobt und für weiteres Handeln motiviert. mehr...

Geldscheine Quelle: Pixabay

LOHNLÜCKE ZWISCHEN GESCHLECHTERN : Gender-Pay-Gap: Zeit für Gehaltstransparenz

Die Verdienstlücke zwischen Frauen und Männern - bekannt als Gender-Pay-Gap - ist in den vergangenen Jahren zwar gesunken, nur ist der Fortschritt mit 18 % immer noch marginal. Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) auf Basis von Daten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) zeigt, dass sich der Rückgang der Lohnlücke sehr stark vom Alter unterscheidet: Der Gehaltsunterschied bei Unter-30-Jährigen liege nur noch bei acht Prozent, wohingegen er in den Altersgruppen ab 40 Jahren bei deutlich über 20 Prozent verharrt. mehr...

Bildquelle: BMFSFJ/Livestream

EU-FÜHRUNGSPOSITIONEN-RICHTLINIE : Nach zehn Jahren Wartezeit: Grünes Licht für EU-Richtlinie

Die Bundesregierung hat am 17. Februar ihre Zustimmung für die EU-Führungspositionen-Richtlinie erteilt. Mit dem Beschluss endet die rund zehnjährige Blockadehaltung der CDU/CSU-geführten Bundesregierungen gegenüber einem europaweit geltenden Gleichstellungstandard in börsennotierten Unternehmen. Bundesfrauenministerin Anne Spiegel sprach in einer gemeinsamen Stellungnahme mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (beide Grüne) angesichts der jüngsten Entscheidung von einem "wichtigen Signal" und „guten Tag für den europäischen Feminismus“. mehr...

Konferenz Quelle: Pixabay

DIW WOCHENBERICHT : Deutlich mehr Frauen auf Vorstandsposten in Top-200-Unternehmen

Die 200 umsatzstärksten Unternehmen Deutschlands wurden erneut vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und der FU Berlin unter die Lupe genommen: Frauenanteile in Vorständen stiegen im vergangenen Jahr stark an, die Frauenaufstellung in Aufsichtsräten bleibt jedoch weiterhin marginal. Trotz zunehmenden höheren Frauenposten in Unternehmen ist die Gleichstellung noch nicht erreicht - eine gesetzliche Frauenquote allein, ist nicht der Weg zum Ziel. mehr...

Kind an der Tafel Quelle: Pixabay

UNESCO-WELTBILDUNGSBERICHT (DEUTSCHSPRACHIGE KURZFASSUNG) : "Kostenlose 12-jährige Schulbildung für alle" - Private Bildungsanbieter im Fokus

Die am Dienstag vorgestellte deutschsprachige Kurzfassung des Weltbildungsberichts der UNESCO verdeutlicht, dass das Ziel einer nachhaltigen chancengleichen Bildung bis 2030 weltweit noch in weiter Ferne liegt. Ein Drittel der Länder wendet weniger als vier Prozent seines Bruttoinlandsprodukts oder weniger als 15 Prozent seiner öffentlichen Ausgaben in Bildung und unterschreitet damit die international abgestimmten Mindeststandards. Fehlende oder mangelhafte Vorgaben für private Bildungseinrichtungen verschärfen die Schere zwischen Arm und Reich. mehr...