HUMBOLDT-FORM | KUPPEL : Christliche Indizien an der Schlosskuppel - Thema für die Parlamente

Steht der von Friedrich Wilhelm IV. zusammengefügte Bibelvers für ein christlich legitimiertes Recht auf Unterwerfung oder ist er ein bauhistorisches ­Dokument? Schon lange ist das biblische Spruchband um die Kuppel der teilrekonstruierten ­Hohenzollern-Residenz in Berlin Gegenstand der ­Debatten. Spätestens seit Dezember des letzten Jahres werden die kritischen Stimmen im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus nicht mehr ignoriert. Ein Hintergrundbericht. mehr...

Händekreis Quelle: Pixabay

STUDIE D80+ "HOHES ALTER IN DEUTSCHLAND" : Ministerin Spiegel plant Strategien für Wege aus der Einsamkeit im Alter

Als Konsequenz aus den Ergebnissen der D80+-Studie der Universität Köln "Einsamkeit in der Hochaltrigkeit" plant Bundesseniorenministerin Anne Spiegel (Grüne) Strategien, um der Einsamkeit von Menschen über 75 Jahren entgegen zu steuern. Dazu zählt für die Ministerin die Anerkennung von Verantwortungsgemeinschaften und altersunabhängige präventive Maßnahmen. Die Studie hatte ergeben, dass jede:r fünfte Senior:in über 75 Jahren Einsamkeit beklagt, mehr...

Generalausprache zur Kulturpolitik des Bundes am 13.01.2021, Foto: Screenshot

ERSTE KULTURDEBATTE IM DEUTSCHEN BUNDESTAG : Ausprache zur Kulturpolitik im Zeichen des Neustarts

Der Bundestag hat am 13. Januar erstmals in der neuen Legislaturperiode über den Bereich Kultur und Medienpolitik debattiert. Die Debattenbeiträge wurden zumeist mit Glückwünschen für die neue Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Claudia Roth (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) verbunden, welche sich zum Zeitpunkt der Debatte allerdings in angeordneter häuslicher Quarantäne befand. Ausgangspunkt der Aussprache waren die kulturpolitischen Kernaussagen der Ampel-Koalition. Für unsere Abonnent:innen haben wir einige Zitate aus den in der 67-minütigen Aussprache gehaltenen Reden zusammengestellt. mehr...

Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger, Screenshot aus der Bundsetagsdebatte am 13. Januar 2022

GRUNDSATZDEBATTE IM DEUTSCHEN BUNDESTAG : Im Zentrum der Aussprache: Die beste und modernste Bildung für alle

Der Bundestag hat am 13. Januar erstmals in der neuen Legislaturperiode über den Bereich Bildung und Forschung debattiert. Die Debattenbeiträge wurden meist eingeleitet mit Glückwünschen für die neue Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und drehten sich sodann um bildungspolitische Kernaussagen der Ampel-Koalition. Die CDU/CSU-Opposition beharrte gegen den Widerspruch und Gelächter aus den Regierungsfraktionen darauf, dass die Ministerin ein "gut bestelltes Haus" von ihrer Vorgängerin Anja Karliczek übernommen habe. Für unsere Abonnent:innen haben wir die wichtigsten Aussagen der 67-minütigen Aussprache zusammengestellt. mehr...

Staatsministerin Claudia Roth vor der Synagoge Berlin, rechts der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke)

CLAUDIA ROTH: DIE ERSTEN 30 TAGE : Ein neuer Geist weht
durchs Kanzleramt

Gleich zum Amtsantritt hat die neue Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), Zeichen gesetzt, aber auch Widerspruch erzeugt. Mit einer kleinen Chronik haben wir die ersten 30 Tage des Neuanfangs der Bundeskulturpolitik dokumentiert. Das Thema wird am 13. Januar erstmals das Bundestagsplenum beschäftigen. mehr...

Stellvertretende DGB Vorsitzende Elke Hannack, Foto: Simone M. Neumann

AUSBILDUNGSMARKTBILANZ 2021 : DGB: Jetzt muss die Ausbildungsgarantie schnell kommen

Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt hat sich im vergangenen Jahr nur leicht entspannt. Das geht aus der Ausbildungsmarktbilanz 2021, die das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) im Dezember veröffentlicht hat. Bildungsbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will im neuen Jahr energisch gegensteuern. Der DGB erinnerte an das Koalitionsversprechen einer Ausbildungsgarantie. mehr...

Bildquelle: Pixabay

STUDIE "HOHES ALTER IN DEUTSCHLAND" : Altersarmut der über 80-Jährigen in Deutschland geschlechterabhängig

Fast ein Viertel (22,4%) der über 80-Jährigen in Deutschland leidet unter Altersarmut. Die vom Bundesseniorenministerium geförderte Studie „Hohes Alter in Deutschland“ (D80+) belegt, dass Geschlecht und Bildung das Einkommen stark beeinflussen. Die zuständige Bundesministerin Anne Spiegel will dafür sorgen, dass derartige strukturelle Benachteiligungen von Frauen „endlich ein Ende haben". Die Bundesregierung räumte derweil ein, dass das Armutsrisiko über dem Durchschnitt des EU-Niveaus liegt. mehr...

Schlussabstimmung 16.12.2021 - Ganztagsförderung

GANZTAGSFINANZIERUNGSGESETZ | GANZTAGSHIFEGESETZ : Ganztagsförderung wird entbürokratisiert

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag grünes Licht für die Fristverlängerung bei der Ganztagsfinanzierung gegeben. Alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD stimmten für einen von den Ampel-Koalitionsfraktionen vorgelegten Gesetzentwurf, mit dem unter anderem die Frist für die Abrufung der sogenannten Beschleunigungsmittel auf den 31. Dezember kommenden Jahres verlängert und das Verfahren entbürokratisiert wird. mehr...

BUNDESTAGSAUSSCHUSS FÜR BILDUNG; FORSCHUNG UND TECHNIKFOLGENABSCHÄTZUNG : Grünen-Politiker Gehring leitet den Bildungsauschuss

Der Grünen-Politiker Kai Gehring ist vom Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Der 43-jährige erhielt in der von der Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) geleiteten Ausschusssitzung in geheimer Wahl 30 Ja-Stimmen bei fünf Enthaltungen. Dem Ausschuss gehören 38 Parlamentarier:innen an. (Mehr hier für Abonnent:innen und im zwd-POLITIKMAGAZIN 389) mehr...

Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger Foto: Tobias Koch für BMBF

NEUE STAATSSEKRETÄRE FÜR BILDUNG UND FORSCHUNG : Mit Anerkennung für erfolgreiche Arbeit in den Ruhestand

Mit Anerkennung und "sehr herzlichem Dank" für das Geleistete hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) die bisherigen beamteten Staatssekretäre ihres Hauses Christian Luft und Wolf-Dieter Lukas in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Zugleich hat sie zwei Frauen als Nachfolgerinnen an die Spitze ihres Hauses berufen, das damit im Leitungsbereich komplett neu aufgestellt ist. mehr...

Quelle: BMFSFJ

START DER NEUEN LEITUNG DES BMFSFJ : Ministerin Anne Spiegel: "Ich freue mich, dass ich meine Herzensthemen bewegen kann"

Die neue Bundesfrauen- und -familienministerin Anne Spiegel (Grüne) möchte für ihre Amtszeit einen großen Aufgabenkatalog in Angriff nehmen. Er reiche von der Unterstützung von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie, über die Stärkung der Familienzeit bis hin zu einer ambitionierten Gleichstellungspolitik. Als zentrale Herausforderung sieht die Ministerin den erfolgreichen Kampf gegen die Kinderarmut. Inzwischen ist die neue Leitung des Ministeriums komplett. mehr...

NEUE BUNDESBILDUNGS- UND FORSCHUNGSMINISTERIN : Reaktionen zum Amtsantritt von Bettina Stark-Watzinger (BMBF)

Die FDP-Politikerin Bettina Stark-Watzinger ist am 08. Dezember als neue Bundesministerin für Bildung und Forschung ernannt und vereidigt worden. Die 53-jährige Amtsnachfolgerin von Anja Karliczek (CDU) hielt zuvor das Amt der Parlamentarischen Geschäftsführung der FDP inne. Wie ihre Vorgängerin ist die neue Ministerin nicht vom bildungspolitischen Fach. Insofern war die Resonanz zu ihrer Berufung überschaubar. mehr...

Aus dem ZWD Portal

Ministerin Stark-Watzinger bei der Haushaltsdebatte des Bundestages zum Einzelplan 30 am 24.03.2022 (Livestream BTG)

ÄNDERUNGSGESETZ ZUR BUNDESAUSBILDUNGSFÖRDERUNG : "Stark-Watzinger zum BAföG: "Da geht noch mehr"

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watznger (FDP) hat in einer Twitter-Reaktion auf die Feststellung der Jugendorganisation ihrer Partei "Junge Liberale", den am 6. April im Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf einer 27. BAföG-Novelle reiche nicht aus, wörtlich zugestanden: "Das geht noch mehr": Das BAföG-Änderungsgesetz wurde zwar allgemein als erster Schritt begrüßt, doch enttäuscht zeigten sich Studierendenorganisationen, Studierendenwerke und Gewerkschaften, dass die Kabinettfassung nur unwesentliche Veränderungen aufweist. mehr...

HILDA LÜHRIG-NOCKEMANN; zwd-CHEFREDAKTEURIN : Mit feministischer Außenpolitik neue Ansätze der Diplomatie im Auswärtigen Amt etablieren

Mit der Ankündigung, künftig eine feministische Außenpolitik in das Zentrum ihres diplomatischen Handelns zu rücken, hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ein Signal für eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik gesetzt. zwd-POLITIKMAGAZIN-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann hat dazu in der jüngsten Ausgabe Nr. 390 des Magazins eine Titelgeschichte publiziert. mehr...

Demonstration zum internationalen Frauentag in Berlin Quelle: Eigenaufnahme

FEMINISTISCHER KAMPFTAG : Stimmen zum internationalen Frauentag (2)

Anlässlich des internationalen Frauenkampftags äußerten sich zahlreiche Verbände und Gewerkschaften zur Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Es wurden auf Themen, wie faire Bezahlung, die Geschlechterlohnlücke, Parität in Beruf und Familie, Ungleichheiten im Pflege- und Erziehungsbereich, sowie Frauenrechte zu Kriegszeiten, aufmerksam gemacht. mehr...

Roberta Matsola in einer Konferenz über Frauen in der Ukraine Quelle: https://twitter.com/RobertaMetsola/status/1501231412527071232

FEMINISTISCHER KAMPFTAG : Stimmen zum internationalen Frauentag (3)

Europäische Stimmen verwiesen anlässlich des Weltfrauentags auf die prekäre Lage von kriegsbetroffenen Frauen und Mädchen in der Ukraine. Zudem schlug die EU-Kommission konkrete Vorschriften zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt vor, die wünschenswerter Weise als EU-Richtlinien verankert werden sollen. mehr...