8. März 2023
(ig/no).
Alle 16 verantwortlichen Ressortchef:innen der Bundesländer für Frauen und Gleichstellungspolitik haben sich in Testimonials zur gleichstarken Zusammensetzung der Parlamente mit Frauen und Männern bekannt. Sie folgten einer Initiative der Gesellschaft Chancengleichheit gemeinsam mit dem zwd-POLITIKMAGAZIN, in der aktuellen Ausgabe 395 mit einem Testimonial die bundesweite, von mehr als 80 zivilgesellschaftlichen Organisationen getragene Kampagne PARITÄTJETZT! zu unterstützen. mehr...
8. März 2023
(ig).
Die thüringische Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Heike Werner (LINKE) hat die Kampagne "ParitätJetzt!" mit einemn Testimonial-Statement unterstützt: "Lebendige Demokratie erfordert Gleichberechtigung von Frauen und Männern - und zwar in allen gesellschaftlichen Bereichen". mehr...
8. März 2023
(ig).
Die schleswig-holsteinische Ministerin Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung Aminata Touré (GRÜNE) hat die Kampagne "ParitätJetzt!" mit einem Testimonial-Statement unterstützt: "Frauen müssen gleichberechtigt auf jeder politischen Ebene einbezogen werden und Entscheidungen treffen." mehr...
8. März 2023
(ig).
Die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Petra Grimm-Benne (SPD) hat die Kampagne "ParitätJetzt!" mit einem Testimonial-Statement unterstützt: "Die vielen aktuellen Krisen können wir nur zusammen mit den Frauen überwinden. Die Parität brauchen wir sofort!" mehr...
8. März 2023
(ig).
Die sächsische Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung Katja Meier (GRÜNE) hat die Kampagne "ParitärtJetzt!" mit einem Testimonial-Statement unterstützt: "Nur mit gleichberechtigter demokratischer Teilhabe in den Parlamenten können Frauen effektiv Einfluss nehmen und ihre Interessen und Lebenswirklichkeiten in politisches Handeln einfließen." mehr...
8. März 2023
(ig).
Der saarländische Minister für Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Dr. Magnus Jung (SPD) hat die Kampagne "ParitätJetzt!" mit einem Testimonial-Statement unterstützt: "Gleichstellung ist eine Frage von Männern und Frauen für Männer und Frauen." mehr...
8. März 2023
(ig).
Die rheinland-pfälzische Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Itegration Katharina Binz (GRÜNE) hat die Kampagne "PARITÄTJETZT!" mit einem Testimonial-Statement unterstützt: "Politische Entscheidungen treffen uns alle. Frauen und Männer sollten sie deshalb gleichermaßen treffen." mehr...
8. März 2023
(ig).
Die nordrhein-westfälische Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul (GRÜNE) war die erste Ressortchefin, die mit einem Testimonial-Statement die Kampagne "ParitätJetzt!" unterstützt hat: "Frauen gehören in die Politik. Die Zeit für Parität ist jetzt!" mehr...
Der niedersächsische Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Dr. Andreas Philippi hat die Kampagne "ParitätJetzt!" mit einem Testimonial-Statement unterstützt: "Frauen müssen gleichberechtigt an den Willensbildungsprozessen und der Macht beteiligt werden. Wir brauchen ein verfassungskonformes Paritätsgesetz!" mehr...
8. März 2023
(ig).
Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern Jacqueline Bernhardt (LINKE) hat die Kampagne "ParitätJetzt!" mit einem Testimonial-Statement unterstützt: "Gleichstellung muss als Wert in allen geselölschaftlichen Prozessen mitgedacht und integriert durchgesetzt werden. Darum PARITÄTJETZT!" mehr...
8. März 2023
(ig).
Der Hessische Minister für Soziales und Integration Kai Klose (GRÜNE) hat die Kampagne "PARITÄTJETZT" mit einem Testimonial-Statement unterstützt: "Demokratie braucht Gleichberechtigung, Chancengleichheit und mehr Frauen. #ParitätJetzt für echte Geschlechtergerechtigkeit!" mehr...
8. März 2023
(ig).
Die Hamburger 2. Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke Katharina Fegebank (GRÜNE) hat die Kampagne "ParitätJetzt!" mit einem Testimonial-Statement unterstützt: "Frauen gehören an jeden Verhandlungstisch und in jedes Parlament". mehr...
8. März 2023
(ig).
Die Bremer Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz Claudia Bernhard (LINKE) hat die Kampagne "ParitätJetzt" mit einem Testimonial-Statement unterstützt: "Nur mit gleicher Repräsentanz kann echte Gleichberechtigung entstehen. Deswegen: Parität jetzt!" mehr...
8. März 2023
(ig).
Die brandenburgische Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz Ursula Nonnemacher (GRÜNE) hat die Kampagne "ParitätJetzt!" mit einem Testimonial-Statement unterstützt: "Wir brauchen Parität, weil ohne Frauen kein Staat zu machen ist!" mehr...
8. März 2023
(ig).
Die Berliner Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Ulrike Gothe (GRÜNE) hat die Kampagne "ParitätJetzt" mit einem Testimonial-Statement unterstützt: "50 % Frauen, die Hälfte der Macht. Für mehr Frauen in den Parlamenten!" mehr...
20. Januar 2024 (ug). Mehr Kinder in Kitas, günstigere Personal-Schlüssel, mehr Erzieher:innen: Das Kita-Qualitäts- und Teilhabegesetz (Gute-KiTa-Gesetz) hat 2022 mit 1,9 Mrd. Euro investierten Bundesmitteln Fortschritte erzielt. Dennoch zeigt der Monitoringbericht des Bundesfamilienministeriums (BMFSFJ) Lücken beim Kita-Platz-Angebot, Lebensverhältnisse sind bisher nicht gleichwertig. Das KiTa-Qualitätsgesetz der Koalition soll das ändern. mehr...
20. Januar 2024 (ig). zwd-Herausgeber Holger H. Lührig hat sich vor dem Hintergrund des Karlsruher Schuldenbremsen-Urteils Gedanken über den bildungspolitischen Leitantrag zum SPD-Bundesparteitag gemacht. Der Leitantrag soll auf dem SPD-Bundesparteitag vom 8.-10. Dezember in Berlin von der Parteispitze eingebracht werden. mehr...
20. Januar 2024 (red). Die Präsidentin des im Wesentlichen aus Mitteln der Postcode-Lotterie finanzierten Vereins "Parité in den Parlamenten" Christa Weigl-Schneider hat am 20. Dezember finanzielle und personelle Probleme bei der Kampagnenführung eingeräumt. Das geht aus einer Mail hervor, in der das Ehrenmitglied des Vereins, die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth zugleich dazu aufgerufen hatte, den Kampf um die Parität nicht aufzugeben. Derweil haben zwei prominente Mitglieder des Parité- Präsidiums nach Kritik an der unprofessionellen und undemokratischen Vereinsführung ihren Rücktritt erklärt. Die Hintergründe beleuchtet ein (aktualisierter) Report in Ausgabe 399 C des zwd-POLITIKMAGAZINs (am Ende dieser Nachricht als Download verfügbar). mehr...
15. Januar 2024 (ug). Eine Studienstarthilfe für sozial schwache Erstsemester:innen, ein Flexibilitätssemester, höhere Elternfreibeträge - die 29. Reform soll das BAföG stärker an die Lebensrealität anpassen. SPD, Studentenwerk (DSW) und Studierendenverbände kritisieren, dass die erhoffte Anhebung der Bedarfssätze ausgeblieben ist. Sie fordern eine gründliche Nachkorrektur, die für Geförderte das erforderliche Existenzminimum sicherstellt. mehr...
9. Januar 2024 (ig). Eine klare gesetzliche Regelung, die Gehsteigbelästigung klar als Ordnungswidrigkeit mit entsprechenden Sanktionen einstuft, erwartet die frauenrechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Carmen Wegge noch in diesem Jahr. Auch die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen stehe auf der Agenda. mehr...
8. Januar 2024 Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) erwartet, dass das Startchancenprogramm zum Beginn des nächsten Schuljahres 2024/2024 anlaufen kann. Die Arbeitsgruppe aus Vertreter:innen der Länder Hamburg, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und NRW hat zusammen mit dem BMBF nach Angaben der Ministerin den Entwurf einer entsprechenden Bund/Länder-Vereinbarung erarbeitet. Er soll noch im Januar des neuen Jahres mit den Ländern final abgestimmt werden. Bis dahin soll auch mit dem Bundeshaushalt 2024 grünes Licht für das Vorhaben insgesamt gegeben werden. mehr...
5. Januar 2024 (ticker/ig). Nach neuen Höchstständen bei den Frauen in Chefetagen im Sommer sind die Zuwächse zum Jahresende nur noch marginal. Insofern zieht die Organisation "Frauen in die Aufsichtsräte" (FidAR) für das Jahr 2023 eine gemischte Bilanz: „Dem Engagement der führenden Börsenunternehmen in Deutschland, mehr Frauen in Führungspositionen zu berufen, geht etwas die Luft aus." mehr...